Volksbegehren gegen Massentierhaltung

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung mit 69 Jastimmen, 3 Neinstimmen und 9 Stimmenthaltungen an

Weiterlesen
Dafür gestimmt
66
Dagegen gestimmt
3
Enthalten
9
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 88 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Iris SchülzkeBVB - Freie Wähler36 - Elbe-Elster I Dagegen gestimmt
Portrait von Anja HeinrichAnja HeinrichCDU37 - Elbe-Elster II Dafür gestimmt
Portrait von Ingo SenftlebenIngo SenftlebenCDU38 - Oberspreewald-Lausitz I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang RoickWolfgang RoickSPD39 - Oberspreewald-Lausitz II / Spree-Neiße IV Dafür gestimmt
Portrait von Roswitha SchierRoswitha SchierCDU40 - Oberspreewald-Lausitz III / Spree-Neiße III Dafür gestimmt
Portrait von Anke SchwarzenbergAnke SchwarzenbergDIE LINKE41 - Spree-Neiße I Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar WoidkeDietmar WoidkeSPD41 - Spree-Neiße I Dafür gestimmt
Portrait von Raik NowkaRaik NowkaCDU42 - Spree-Neiße II Dafür gestimmt
Portrait von Martina MünchMartina MünchSPD43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Heide SchinowskyHeide SchinowskyDIE GRÜNEN43 - Cottbus I Nicht beteiligt
Portrait von Michael SchierackMichael SchierackCDU43 - Cottbus I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias LoehrMatthias LoehrDIE LINKE44 - Cottbus II Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin KircheisKerstin KircheisSPD44 - Cottbus II Dafür gestimmt

Das Aktionsbündnis Agrarwende hatte mit  seinem "Volksbegehren gegen Massentierhaltung" mehr als 100.000 Unterschriften gegen die Subventionen von Mastställen gesammelt. Außerdem forderten die Initiatoren ein Klagerecht für Tierschutzverbände gegen Genehmigungen von Mastställen, sowie einen Tierschutzbeauftragten. 

Die Initiatoren des Volksbegehrens verständigten sich schlussendlich mit der Landesregierung auf einen Kompromiss. So wurde ein Volksentscheid durch wirken von SPD und Linke verhindert. Dem Anliegen nach einem Klagerecht für Tierschutzverbände wurde nicht stattgegeben. Dafür kam die Landesregierung der Forderung nach einem Tierschutzbeauftragten nach, sowie der Forderung, den Einsatz von Antibiotika und Düngermitteln zu reduzieren.

 

Weiterführende Links:

103.891 Unterschriften gegen Massentierhaltung Rundfunk-Berlin-Brandenburg

Volksbegehren gegen Massentierhaltung Homepage