Berlin

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Legislaturperiode

19. Abgeordnetenhaus, 2021-2026

Regierender Bürgermeister

Kai Wegner (CDU)

Präsidentin des AGH

Cornelia Seibeld (CDU)

Koalition

CDU, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses Berlin

Portrait von Daniela Billig
Antwort 19.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Jeder Fall von sexualisierter Gewalt und Ausbeutung ist absolut inakzeptabel, und meine Fraktion und ich verurteilen solche Taten auf das Schärfste. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen angesprochenen Fragen in der Zuständigkeit des Bundestags liegen.

Frage von Mirjam V. • 18.02.2026
Warum verhindern Sie nicht den Abriss des SEZ??
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 18.02.2026 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist es skandalös, dass mit dem Abriss begonnen wird, bevor die parlamentarische Debatte zum Erhalt des SEZ abgeschlossen ist.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Berlin hat einen massiven Mangel an Sport- und Schwimmflächen.

Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.02.2026 von Martin Pätzold CDU

Ich erinnere mich auch daran, wie ich da als Kind gebadet und Tischtennis (u.a. bei den TTT) gespielt habe. Die Fakten sind hier bereits jedoch geschaffen.

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 18.02.2026 von Andreas Geisel SPD

AfD Parteiverbot

Frage von Paul S. • 18.02.2026
Warum soll das SEZ abgerissen werden?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 18.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Tatsächlich habe ich mich bereits in der Vergangenheit intern für den (Teil)Erhalt des SEZ eingesetzt und tue das noch immer. Leider bin ich kein Fachpolitiker, sodass ich nicht an den Fachdiskussionen beteiligt bin.

Fragen und Antworten im Berliner Abgeordnetenhaus

57 % 772 von insgesamt
1.352 Fragen beantwortet
81 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
11 von 12 Fragen beantwortet

Die BSW hat 11 von 12 Fragen beantwortet.

92 % Fragen
beantwortet
34 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
225 von 291 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 225 von 291 Fragen beantwortet.

77 % Fragen
beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
42 von 66 Fragen beantwortet

Die AfD hat 42 von 66 Fragen beantwortet.

64 % Fragen
beantwortet
109 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Die Linke
80 von 134 Fragen beantwortet

Die Die Linke hat 80 von 134 Fragen beantwortet.

60 % Fragen
beantwortet
118 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
10 von 17 Fragen beantwortet

Die FDP hat 10 von 17 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
4 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
219 von 436 Fragen beantwortet

Die CDU hat 219 von 436 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
53 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
177 von 369 Fragen beantwortet

Die SPD hat 177 von 369 Fragen beantwortet.

48 % Fragen
beantwortet
97 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
8 von 27 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 8 von 27 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
235 Tage durchschnittliche
Antwortzeit