Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Marlene Cieschinger vor dem Rathaus Charlottenburg
Antwort von Marlene Cieschinger
PIRATEN
• 08.09.2011

(...) 2) Atomanlagen sind erhebliche Gefahrenquellen für die Menschheit (siehe Sellafield, Tschernobyl, Fukushima usw.), sowohl bei Unfällen, wie auch durch die Produktion radioaktiver Abfälle. (...) Keine Frage, Hartz IV muss weg und durch eine menschenwürdige, repressionsfreie, soziale Grundsicherung ersetzt werden! (...)

Portrait von Rainer-Michael Lehmann
Antwort von Rainer-Michael Lehmann
SPD
• 12.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie zurecht einen schier unglaublichen Anachronismus ansprechen: Obwohl die Hauptstadt zu den führenden Standorten der Informations- und Kommunikationstechnologien zählt, gibt es im Stadtgebiet noch unzureichend breitbanderschlossene Gebiete. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort von Martin Pätzold
CDU
• 07.09.2011

(...) Sie sprechen eine Ungerechtigkeit an, die nicht akzeptabel ist. Die Leistung der Berliner Feuerwehr muss durch einen arbeitsvertraglich geregelten, fairen Umgang mit den Überstunden abgesichert sein. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 04.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin in einem Blog-Beitrag http://www.mario-czaja.de/2011/08/keine-strasenbahntangente-in-der-ridbacher-strase/ auf meiner Internetseite sehr umfangreich auf die geplante Verlängerung der Tram 62 durch die Ridbacher Straße in Richtung Hellersdorf eingegangen. Dort finden Sie den Link zum Stadtentwicklungsplan Verkehr des Senats, in den die Tram-Verlängerung im Frühjahr dieses Jahres erneut aufgenommen ist und die Links zu den Anträgen der Linkspartei für die Maßnahme und der CDU gegen diese Maßnahme in der Bezirksverordnetenversammlung. (...)

Antwort von Roland Prejawa
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2011

(...) Die Reduzierung des Straßenlärms ist ein zentraler Punkt der Grünen und mir ein persönliches Anliegen. Allerdings bin ich der Meinung, dass die qualifizierte Durchsetzung von Tempo 30 sowie die Verbesserung des nahtlosen Übergangs von Individual- zu ÖPNVerkehr sowie die Verbesserung der Situation für Radfahrer in Berlin die wirksameren Mittel wären, als Sanktionierung der Autofahrerinnen und Autofahrer. (...)

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