Kurorte in der Krise

Der Landtag in Bayern hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel "Kurorte in der Krise" abgelehnt. In dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, ob bestimmte Ausgaben von Kommunen anders eingestuft werden können. Es geht dabei um Kosten, die entstehen, damit ein Ort als Kur- oder Erholungsort anerkannt wird. Hintergrund ist, dass vor allem kleinere Kurorte zunehmend finanzielle Probleme haben. Die Anforderungen für die Anerkennung als Kurort sind mit vielen Kosten verbunden. Die AfD-Fraktion fordert, dass diese Ausgaben zukünftig nicht mehr als "freiwillige Leistungen", sondern als "unabweisbare Leistungen" eingestuft werden. Damit müssten die Kommunen diese Kosten auch bei Sparmaßnahmen weiterhin einplanen. Dadurch soll die breite Landschaft an Kur- und Erholungsorten in Bayern finanziell abgesichert werden. 

Der Antrag wurde mit 102 Nein-Stimmen abgelehnt. 25 Abgeordnete stimmten mit Ja, es gab keine Enthaltungen.