Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Wird die SPD den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?
Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort 25.04.2024 von Florian Wahl SPD

Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.

Frage von Franziskus v. • 14.03.2024
Wird die Grüne Landesregierung in BW im BR bezüglich des CanG den VA anrufen und damit dieses Grüne Kernprojekt weiter verzögern?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Born, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Daniel Born MdL
Antwort 14.03.2024 von Daniel Born SPD

Meine Haltung ist klar: Staatsleistungen haben keine Zukunft. Ihre Ablösung in einem sinnvollen Rahmen ist dringend geboten.

Frage von Peter B. • 09.03.2024
Sie waren ja Generalsekretärin der CDU BW und Befürworterin einer feministischen Außenpolitik. Wie stehen Sie zum Vorschlag von Malu Dreyer: ab 2027 bitte, liebe Parteien,: eine Frau muß im Bellevue?
Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 18.03.2024 von Isabell Huber CDU

Ich unterstütze die Bestrebungen, gemeinsam mit den demokratischen Parteien eine Kandidatin für das Amt des Staatsoberhaupts zu suchen, die über die notwendigen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für dieses Amt verfügt

Frage von Peter W. • 04.03.2024
Werden die Grünen BW sich beim CanG für den Vermittlungsausschuss einsetzen?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 28.03.2024 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.