Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Mia R. • 26.11.2025
Auf welche wissenschaftliche Evidenz stützen Sie Ihre Aussage zum Verbrenner-Aus?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 30.11.2025 von Manuel Hagel CDU

Für Klima und Wirtschaft: Flexibilität bei Antrieben statt Verbrenner-Verbot schützt Jobs und Innovation.

Frage von Martin K. • 25.11.2025
Haben Sie auch eine Begründung gegen eine generelle Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand?
Portrait von Christian Jung
Antwort 25.11.2025 von Christian Jung FDP

Eine Abgabe würde Eigentümer pauschal belasten, unabhängig von ihren individuellen Gründen, und könnte Investitionen in den Bestand zusätzlich hemmen

Frage von Martin K. • 21.11.2025
Wäre eine generelle Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand möglich (unabhängig von festgestellter Wohnungsnot)?
Portrait von Christian Jung
Antwort 25.11.2025 von Christian Jung FDP

Von einer Zusatzabgabe halte ich nichts

Frage von Peter B. • 21.11.2025
Haben Sie, bitte, eine Meinung über ein Projekt den man "Deutscher Mount Rushmore" nennen könnte, also sehr verdiente Altpolitiker in einer Felsenwand groß einzumeißeln wie i. d.USA mit 4 Präsidenten?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 27.11.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Ich befürchte, dass ein solches Projekt die Distanz zu Politiker*innen vergrößern würde. Mir persönlich ist das Gegenteil wichtig: Dass Bürger*innen und Politiker*innen sich unkompliziert begegnen und diskutieren können.

Frage von Ozan C. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, den Gesetzesentwurf (DS 17/9840) zum integrierten LL.B. dahingehend zu verändern, dass der Fachkräftemangel in BaWü besser gelöst wird?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Der Gesetzentwurf der SPD zur Einführung des integrierten Bachelors in das Jura-Studium hat den Stein ins Rollen gebracht und die Regierungsfraktionen dazu gezwungen, sich mit uns auf einen gemeinsamen Entwurf zu einigen