Frage von Matias M. • 16.01.2024
Antwort von Nicolas Fink SPD • 22.01.2024
Grundsätzlich finde ich von der Bundesregierung vor kurzem veröffentlichten Eckpunkte zu Cannabis zielführend.
Frage von Marion W. • 15.01.2024
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 26.01.2024
Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.
Frage von Valeria M. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Joachim Uwe S. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Daniela Evers Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Fabian T. • 13.01.2024
Antwort von Petra Häffner Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2024
bspw. im Fall von Abiturprüfungen: Das Kultusministerium stellt landeseinheitlich die Prüfungsaufgaben für die schriftliche Abiturprüfung.
Frage von Tom H. • 12.01.2024
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos SPD • 17.01.2024
Ich befürworte, dass wir die Chancen eines Parteiverbots der AfD überprüfen, obwohl wir die Gefahr, die von dieser Partei für die Demokratie ausgeht, damit keineswegs sofort bannen können.