(...) Das Thema Flaschenpfand beschäftigt uns schon lange Zeit, allerdings gibt es hier eine ziemlich große Lobby bei den Getränkeherstellern, die dieses Thema ganz anders sehen und auf Pfand gern komplett verzichten würden. Wir arbeiten trotzdem weiter daran, den Mehrweganteil bei Getränken zu erhöhen und auch den Pfand so hoch zu gestalten, dass es sich lohnt die Flaschen zurück zu bringen. (...)
(...) Meine Vergangenheit als Lehrer und stellv. Direktor einer POS im Südeichsfeld ist hinlänglich bekannt. (...)
(...) In der politischen Diskussion wird Vollbeschäftigung meist im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gesehen. Hat man in Westdeutschland in den Zeiten des Wirtschaftswunders und des Arbeitskräftemangels noch die Ein-Prozent-Marke als Grenze zur Vollbeschäftigung betrachtet, werden seit den 1990er Jahren mehrheitlich Marken von 4, 5 oder gar 6 % als Maßstab genommen. (...)
(...) Ich halte das Bürgergeld, welches die CDU - Landesregierung vorschlägt für eine Mogelpackung und lehne dieses Modell ab. Lassen Sie mich kurz auf folgende Argumente eingehen. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund ist es deshalb richtig, einen völlig anderen Ansatz der sozialen Sicherung zu wählen. Das bedingungslose solidarische Bürgergeld stellt meines Erachtens nach einen solchen Ansatz dar. Denn so kann es gelingen, dass wir auch in Zukunft ein nachhaltig wettbewerbsfähiges soziales Sicherungssystem haben. (...)
(...) Das aber passiert leicht, wenn sich der Kontakt auf die monatliche Kontoüberweisung beschränkt. Unser Modell der Grünen Grundsicherung setzt deshalb auf Teilhabegarantie und Existenzsicherung. (...)