Verkehr

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verkehr“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verkehr“ umfasst z.B Manipulation von Kilometerzählern, PKW-Maut und finanzielle Förderung des Straßenbau.

 

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Sachsen
Ausschuss

Die Aufgaben des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr entsprechen denen des gleichnamigen Ministeriums. Die Schwerpunkte liegen dabei auf dem Wirtschaftsrecht, dem Arbeitsrecht und der Wirtschaftsförderung. Das Ziel des Ausschusses ist es, den Wirtschaftsstandort Sachsen nachhaltig attraktiv zu gestalten. Zusätzlich beschäftigt sich der Ausschuss mit der Digitalisierung und allen Fragen zum Verkehr.

Nebentätigkeit von Volkmar Klein

Förderverein Siegerland Flughafen Dreiländereck e.V.
Nebentätigkeit

Beisitzer des Vorstandes

Nebentätigkeit von Saskia Esken

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Nebentätigkeit von Michael Donth

Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb
Nebentätigkeit

Mitglied der Verbandsversammlung

Nebentätigkeit von Sören Bartol

Toll Collect GmbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Nebentätigkeit von Danyal Bayaz

IDI - Initiative Deutsche Infrastruktur e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des politischen Beirates

Nebentätigkeit von Siegbert Droese

LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

Brandenburg
Ausschuss

Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung beschäftigt sich inhaltlich mit den Themen des gleichnamigen Ministeriums. Die Aufgaben beinhalten Fragen zu den internationalen Beziehungen sowie dem Landespersonalwesen und dem Datenmanagement der Regierung. Außerdem beschäftigt sich der Ausschuss mit der Stadtentwicklung und dem Wohnungswesen, der gemeinsamen Landesplanung zwischen Berlin und Brandenburg sowie dem Verkehr.

Sonderausschuss BER

Brandenburg
Ausschuss

Der Sonderausschuss BER hat die Aufgabe, alle Themen und Fachfragen zum Flughafen BER zu sammeln und zu bearbeiten, um den Flughafenbau transparenter zu gestalten.

Klimanotstand in Europa ausrufen

EU
Abstimmung

Verschiedene Entschließungsanträge der einzelnen Fraktionen im EU-Parlament (GUE/NGL, Verts/ALES&D, Renew, PPE) fordern die Europäische Kommision und den Europäischen Rat auf, den Klimanotstand für Europa auszurufen und Gesetze auf den Weg zu bringen, die den CO2-Ausstoß bis 2030 verringern sollen, damit die Klimaziele von 2050 erreicht werden. Abgestimmt wurde über einen gemeinsamen Antrag der S&D-, Renew- und GUE/NGL-Fraktion. Für den Antrag stimmten 429 Abgeordnete während 225 gegen den Antrag votierten.

28. November 2019

Pages

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.