Verkehr

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verkehr“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verkehr“ umfasst z.B Manipulation von Kilometerzählern, PKW-Maut und finanzielle Förderung des Straßenbau.

 

Nebentätigkeit von Christian Lindner

Prologo GmbH
Nebentätigkeit

Vortrag - Strabag-Dinner, Strabag SE, Wien, Österreich

Nachrüstung von Diesel-Autos

Hessen 2013-2018
Abstimmung

Der Antrag der CDU-und Grüne Fraktion fordert den Landtag auf, die Forderung der Landesregierung nach entschlossenem Handeln der Bundesregierung bei der Kostenübernahme der Hardwarenachrüstung durch die Automobilhersteller zu unterstützen.

Alle Parteien stimmten für den Antrag. Somit wurde dieser angenommen

13. September 2018

Nebentätigkeit von Eckhardt Rehberg

Deutsche Bahn AG
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Fahrverbote verhindern

Hessen 2013-2018
Abstimmung

Der Antrag der SPD-Fraktion fordert, dass der Landtag sich für die Verhinderung von Fahrverboten einsetzt. Fahrverbote kämen Enteignungen gleich und würden Milliardenschäden für Verbraucherinnen und Verbraucher bedeuten. Die Ursache des Problems läge bei den Herstellern, da diese falsche Angaben im Hinblick auf die Emissionswerte gemacht haben sollen. 

Alle Fraktionen stimmten dem Antrag zu. Somit wurde dieser angenommen. 

13. September 2018

Autonomes Fahren im europäischen Verkehrswesen

EU
Abstimmung

Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden im Entschließungsantrag aufgefordert, ihre Strategien für autonomes Fahren umfassender zu gestalten, sodass sie auch öffentliche Verkehrsmittel beinhalten.

Unter namentlicher Abstimmung wurde der Antrag des Parlaments mit 85% Zustimmung angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten fast ausschließlich zu, nur vier Abgeordnete waren dagegen oder enthielten sich. Die Gegenstimmen kamen aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen.

15. Januar 2019

Nebentätigkeit von Stefan Müller

Deutsche Bahn AG
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Nebentätigkeit von Steffen Bilger

Deutsche Flugsicherung GmbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Nebentätigkeit von Detlef Müller

City-Bahn Chemnitz GmbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayern
Ausschuss

Bauausschuss - Der Aufgabenzuschnitt des Ausschusses entspricht im Wesentlichen dem Ressortzuschnitt des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, dessen Arbeit er kontrolliert und unterstützt. Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Quelle/Mehr Informationen https://www.bayern.landtag.de/parlament/staendige-ausschuesse/bauausschuss/

Weltraumprogramm der Europäischen Union

EU
Abstimmung

Zu einer legislativen Entschließung des Europaparlaments über eine Verordnung für das Weltraumprogramm der Union legte die Kommission kürzlich einen überarbeiteten Legislativvorschlag vor, über den am 13.12.2018 abgestimmt wurde. Die schon bestehenden Programme wie Galileo, EGNOS und Copernicus sollen weiterhin gefördert werden, aber auch neue Initiativen sollen entstehen.

Mit 85% wurde der Kommissionsvorschlag im Europäischen Parlament angenommen. Deutsche MdEP's der christdemokratischen und sozialdemokratischen Fraktionen stimmten dem Vorschlag zu, ebenso Abgeordnete der Grüne-Fraktionen. Jörg Meuthen stimmte als einziger deutscher Abgeordneter gegen den Vorschlag.

13. Dezember 2018

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