Verbraucherschutz

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verbraucherschutz“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verbraucherschutz“ umfasst z.B Verbot von Tierversuchen, Gentechnik und TTIP.

 

Neuzulassung von Glyphosat verhindern

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Die Grünen sind mit ihrem Antrag gescheitert, die Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat zu verhindern. Unterstützt wurde der Antrag von der Linksfraktion, dagegen stimmten CDU/CSU und SPD.

25. Februar 2016

Ablehnung von Schiedsgerichten bei TTIP und CETA

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich gegen einen Grünen-Antrag zur Ablehnung sogenannter Schiedsgerichte in den Abkommen TTIP und CETA ausgesprochen.

25. September 2014

Reform zur Reduzierung der Kosten der EEG-Umlage

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Gegen die Stimmen der Opposition hat die Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Damit wollen Union und SPD u.a. die Kosten in den Griff bekommen.

27. Juni 2014

Kündigung der Atom-Abkommen mit Indien und Brasilien

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verhinderte der Bundestag die Kündigung der bilateralen Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien. Grüne und Linke stimmten dafür.

8. Mai 2014

Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

CDU/CSU und SPD haben sich dagegen ausgesprochen, dass sich die Bundesregierung auf Europaebene für eine Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig einsetzt. Das hatten die Grünen in einem Antrag gefordert.

13. März 2014

Mietrechtsreform

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag eine Reform des Mietrechts beschlossen. U.d. dürfen die Mieten in bestimmten Regionen nicht mehr so stark steigen wie bislang.

13. Dezember 2012

Einführung der Lebensmittel-Ampel

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Die Mehrheit im Europäischen Parlament hat sich gegen die Einführung einer Lebensmittel-Ampel ausgesprochen. Selten wurde ein Streit zwischen Befürwortern und Gegnern im Verbraucherschutz so verbissen ausgetragen wie der Kampf um die Ampel.

16. Juni 2010

Bessere Lebensmittelkennzeichnung

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für eine verbesserte Kennzeichnung von Lebensmitteln beschlossen. Angaben zum Zucker- und Fettgehalt müssen künftig gut sichtbar angebracht sein, für Fleisch und Fisch muss das Herkunftsland angegeben werden.

16. Juni 2010

Austritt aus der Kernfusion (ITER)

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Die Grünen glauben, dass die Kernfusion in den nächsten 50 Jahren keinen Beitrag leisten kann, die drängenden globalen Energie- und Klimaprobleme zu lösen. Der Bau des Kernfusionsreaktors ITER stelle zudem ein unkalkulierbares Risiko für die öffentlichen Haushalte Deutschlands und der EU dar, heißt es in dem Antrag.

10. Juni 2010

Verbot des Fleischklebers Thrombin

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Europäische Parlament die Verwendung des Enzyms Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff verboten. Thrombin dient der Zusammenfügung einzelner Fleischstücke zu einem Ganzen ("Klebefleisch") und wird aus Schweineblut gewonnen.

19. Mai 2010

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