Umwelt

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Umwelt“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Umwelt“ umfasst z.B Klimaschutz, Verbesserung des Trinkwassers und Verbot von Einwegplastik.

 

Nebentätigkeit von Bettina Hagedorn

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Ulla Ihnen

Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung"
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Klimanotstand ausrufen (Antrag der Linksfraktion)

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und den Klimaschutz bei politischen Entscheidgungen zur priorisieren.


Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der AfD-Fraktion und der Mehrheit der FDP-Fraktion wurde der Antrag abgelehnt. Dafür stimmten die antragstellende Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Grüne und auch ungefähr ein Drittel der FDP-Abgeordneten.

28. Juni 2019

Betrieb von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung beenden

Bundestag
Abstimmung

Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Energie- und Klimapolitik wurde über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Grüne zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung namentlich abgestimmt. Die Fraktion zielt damit auf die Stilllegung von Braunkohlekraftwerken bis spätestens zum Ende des Jahres 2022 ab.

Bis auf die Grüne-Fraktion stimmten alle Fraktionen gegen den Gesetzentwurf, nur die Linke-Fraktion enthielt sich geschlossen der Abstimmung. Damit wurde der Gesetzentwurf abgelehnt.


Auch über einen Antrag der Linken wurde namentlich abgestimmt. Dieser fordert die allgemeine Anerkennung des Klimanotstands und die Verabschiedung von Klimaschutz-Sofortmaßnahmen. Der Antrag wurde durch die Stimmen der CDU/CSU, SPD, AfD und große Teile der FDP abgelehnt. Zugestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Grüne, außerdem einige Abgeordnete der FDP-Fraktion.

28. Juni 2019

Nebentätigkeit von Carsten Träger

Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewußtes Management (B.A.U.M.) e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied der Jury

Nebentätigkeit von Hubertus Zdebel

Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung"
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Erreichung der Klimaziele

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der FDP fordert die Bundesregierung auf, den europäischen Emissionshandel (EU-ETS) zu stärken und auszubauen. 


Der Antrag wurde lediglich von der FDP-Fraktion angenommen. Alle anderen Fraktionen lehnten ihn ab. Enthaltungen gab es von Uwe Kamann und  Mario Mieruch. Somit wurde dieser mehrheitlich abgelehnt


Ebenfalls wurde über den Antrag der Grünen abgestimmt, allerdings nicht namentlich. Dem Grünen-Antrag stimmten neben den Antragstellern selber nur die Linksfraktion zu. 

6. Juni 2019

Nebentätigkeit von Dr. Manuela Rottmann

Stiftung Naturlandschaften Brandenburg
Nebentätigkeit

Mitglied des Stiftungsrates

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge einschränken (Antrag der AfD-Fraktion)

Bundestag
Abstimmung

Die Bundesregierung legte Anfang Dezember 2018 einen Gesetzentwurf vor, durch den bestimmt werden soll, dass in Gebieten, in denen der festgelegte Stickstoffoxidgrenzwert überschritten wird, Verkehrsverbote aufgrund von Unverhältnismäßigkeit nicht erforderlich sind.

Neben dem Gesetzentwurf der Bundesregierung legte auch die AfD-Fraktion einen Antrag zu diesem Thema vor, über den am 14.03.2019 namentlich abgestimmt wird. In dem Antrag fordert die AfD die Bundesregierung unter anderem auf, weitere Studien in Auftrag zu geben, um den aus den EU-Richtlinien übernommenen Luftqualitätsgrenzwert zu überprüfen und in diesem Zusammenhang auch die europäische Luftqualitätsrichtlinie auszusetzen, bis ein entsprechendes toxikologisches Gutachten vorliege.


Der Antrag der AfD-Fraktion wurde mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD abgelehnt.

14. März 2019

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge einschränken

Bundestag
Abstimmung

Mit der neuen Fassung des Bundes-Immissionsschutzgesetztes der Bundesregierung wird bestimmt, dass in Gebieten, in denen der festgelegte Stickstoffoxidgrenzwert überschritten wird, Verkehrsverbote aufgrund von Unverhältnismäßigkeit nicht erforderlich sein werden.
Neben dem Gesetzentwurf der Bundesregierung legte auch die AfD-Fraktion einen Antrag zu diesem Thema vor.


Mit den Stimmen der Regierungskoalition und der AfD-Fraktion wurde der Gesetzentwurf angenommen. Die FDP-Fraktion enthielt sich der Abstimmung, Die Linke und Bündnis90/Grüne stimmten dagegen.

14. März 2019

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