Energie

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Energie“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Energie“ umfasst z.B Klimapolitik, Braunkohleabbau und erneuerbare Energien.

Betrieb von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung beenden

Bundestag
Abstimmung

Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Energie- und Klimapolitik wurde über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Grüne zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung namentlich abgestimmt. Die Fraktion zielt damit auf die Stilllegung von Braunkohlekraftwerken bis spätestens zum Ende des Jahres 2022 ab.

Bis auf die Grüne-Fraktion stimmten alle Fraktionen gegen den Gesetzentwurf, nur die Linke-Fraktion enthielt sich geschlossen der Abstimmung. Damit wurde der Gesetzentwurf abgelehnt.


Auch über einen Antrag der Linken wurde namentlich abgestimmt. Dieser fordert die allgemeine Anerkennung des Klimanotstands und die Verabschiedung von Klimaschutz-Sofortmaßnahmen. Der Antrag wurde durch die Stimmen der CDU/CSU, SPD, AfD und große Teile der FDP abgelehnt. Zugestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Grüne, außerdem einige Abgeordnete der FDP-Fraktion.

28. Juni 2019

Nebentätigkeit von Christian Hirte

Hirte Koitzsch GbR
Nebentätigkeit

Nebentätigkeit von Ulrich Freese

Lausitz Energie Bergbau AG
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

Nebentätigkeit von Steffen Bilger

aireg - Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Zeitumstellung abschaffen

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Das Ende der Zeitumstellung soll ab dem Jahr 2021 erfolgen. Darüber stimmte das EU-Parlament in einem Antrag ab. Dieser fordert nämlich, dass die Kommission und die einzelnen Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Lösung finden sollen, um möglichst verschiedene Zeitzonen zu verhindern. 

Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Antrag. Gegenstimmen gab es vor allem aus den Kreisen der Christdemokraten und Konservativen. Der Antrag wurde angenommen

26. März 2019

Nebentätigkeit von Torsten Herbst

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Nebentätigkeit

Mitglied des Eisenbahninfrastrukturbeirates

Finanzierung der Stillegung kerntechnischer Anlagen und der Entsorgung radioaktiver Abfälle

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Im Entschließungsantrag fordert das EU-Parlament die Kommission auf, die vorgeschlagenen Änderungen umzusetzen. Darin legt sie Richtlinien zur Stillegung kerntechnischer Anlagen und der Entsorgung des daraus entstehenden Abfalls fest und gründet ein Programm, das sich mit diesem Thema befasst.

Mit 88% Zustimmung  wurde der Antrag im Parlament angenommen. Die Gegenstimmen kamen aus den zu dieser Frage gespaltenen rechtskonservativen Fraktionen. Bis auf zwei Abgeordnete stimmten die deutschen MdEPs dem Antrag ebenfalls zu.

16. Januar 2019

Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments fordert die Kommission auf, die überarbeitete Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung anzunehmen und erneut zu befassen. Darin werden klarere Rechtsvorschriften und eindeutigere Regelungen für die Wiederverwendung von Wasser gefordert.

Mit 87% Zustimmung im Parlament wurde der Antrag angenommen. Die Gegenstimmen kamen aus rechtspopulistischen bis rechtsextremen Fraktionen. Die deutschen Europaabgeordneten stimmten dem Antrag ebenfalls zu, nur drei MdEP waren dagegen.

 

12. Februar 2019

Nebentätigkeit von Jürgen Trittin

BP-Europa SE
Nebentätigkeit

Vortrag -

Nebentätigkeit von Volker Kauder

Saxony Minerals & Exploration AG
Nebentätigkeit

Beratung

Pages