Schleswig-Holstein 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Rother
Antwort von Thomas Rother
SPD
• 27.01.2015

(...) Auch unser Fraktionsarbeitskreis „Soziales“ war nicht vom Konzept der Beratungsstelle überzeugt. Gleichwohl ist eine Beratung für Männer bei sexuellem Missbrauch notwendig. Der Runde Tisch „Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich“ auf Bundesebene hat einen “Fonds Sexueller Missbrauch“ eingerichtet. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 30.01.2015

(...) Unfassbar, was Menschen sich so zusammenphantasieren. Alle Personen, die in Deutschland wohnen, unterliegen der deutschen Einkommensteuer und sind unbeschränkt steuerpflichtig. Der einzige Unterschied - hier gilt: Menschen, die keiner kirchensteuereinziehenden Glaubensgemeinschaft angehören, zahlen keine Kirchensteuer. (...)

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort von Katja Rathje-Hoffmann
CDU
• 16.01.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Einwände sind richtig. Es gab und es gibt, seit Bestehen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (1949), keine besondere und spezielle steuerliche Bevorzugungen für die von Ihnen genannten Gruppen. (...)

Portrait von Volker Dornquast
Antwort von Volker Dornquast
CDU
• 14.01.2015

(...) jeder steuerrechtliche Tatbestand muss gesetzlich geregelt sein. Eine Steuerbefreiung allein aus der Tatsache heraus, dass der Steuerpflichtige jüdischen Glaubens ist, gibt es nicht. Gleiches gilt für Menschen, die Sinti und Roma sind. (...)

Portrait von Kai Vogel
Antwort von Kai Vogel
SPD
• 23.04.2016

(...) Ob dieses am Ende reicht, muss nun ein paar Monate später bewertet werden. Da es aktuell keine Kritik mehr an dem bestehenden Fahrplan gibt, scheinen die zusätzlichen Halte für Pinneberg vorerst ausreichend zu sein. (...)

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