Wolfram Günther
DIE GRÜNEN
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Frage von Crgre Cvgfpu an Wolfram Günther bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 26. Sep. 2019 - 18:16

Sehr geehrter Herr Günther,
ich hatte schon vor der Landtagswahl nach der Wiederherstellung der Fernverkehrsverbindung der Bahn an Chemnitz und Umgebung gefragt. Jetzt geht es um das Regierungsprogramm und ihr Interview mit der Freien Presse hat mir da eigentlich Hoffnung gemacht. Wie sieht jetzt der konkrete Fahrplan aus? Wann wird Chemnitz wieder Fernbahnanschluß haben? Welche Maßnahmen sind dafür vom Freistaat Sachsen geplant? Gibt es Zwischenlösungen sollte die Bahn nicht wollen oder können? Welchen Stellenwert hat die Mitteldeutschland-Linie (Dresden-Chemnitz-Gera-Erfurt- Ruhrgebiet/Frankfurt), vielleicht auch in Kooperation mit Thüringen? Welche Perspektive hat die Verbindung Chemnitz-Riesa-Berlin oder als schnelle Übergangslinie Leipzig-Riesa-Chemnitz (Zweigleisig schon ausgebaut und elektrifiziert)? Welche Möglichkeiten sehen sie Chemnitz-Leipzig beschleunigt voran zu treiben?
Auf eine positive Antwort hoffend mit freundlichen Grüßen
Crgre Cvgfpu

Von: Crgre Cvgfpu

Antwort von Wolfram Günther (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Cvgfpu,

herzlichen Dank für Ihre neugierige Fragen zur Wiederanbindung von Chemnitz und Südwestsachsen an den Bahnfernverkehr, der ja der Region im Jahr 2006 nach Verlust von InterRegio und ICE leider verloren gegangen ist. Wie Sie vielleicht wissen stehen wir gerade in Sondierungsgesprächen mit der CDU und SPD, um eine mögliche gemeinsame Arbeitsgrundlage für ein Regierungsprogramm für Sachsen auszuloten.

Am 3. Oktober 2019 wird die letzte "Große Sondierungsrunde" zusammenkommen und ein Sondierungspapier beschließen, in dem zu allen Politikbereichen, so auch zur Verkehrspolitik die Gemeinsamkeiten und Unterschiede festhält. Sie dürfen gespannt sein, was zu den Themen Bahnpolitik und Bahnfernverkehr in Sachsen festgehalten sein wird. Ich bitte daher um Ihre Geduld bis zum 3. Oktober, bis die Sondierungspapiere veröffentlicht werden und sicher dann auch in Zeitungen und Fernsehen ausgewertet werden.

Im Falle, dass es auf der Grundlage der Sondierungen dann auch zu Koalitionsverhandlungen kommen sollte, könnten wir die von Ihnen angesprochenen Fragen (Zeitschiene, Maßnahmenumsetzung, Zwischenschritte, Wagenmaterial, einzelne Strecken) auch mit den möglichen Partnern einer solchen Zusammenarbeit vertieft diskutieren, im Anschluss auch mit möglichen Betreibern solcher Fernverkehrsangebote. Denn was ich nicht möchte, sind Aussagen, die nicht einzuhalten sind, etwa weil mögliche Partner zu einer Fernverkehrsanbindung von Chemnitz andere Vorstellungen haben. Daher bitte ich - bis mindestens zum 3. Oktober - freundlich um Geduld, da wir noch gar nicht in thematischen Verhandlungen stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfram Günther