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Frage von Peter I. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Peter I. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,

derzeit dreht sich alles um die Rettung des Euros und den damit verbundenen Sparmaßnahmen der EU-Länder. Diese Maßnahmen dürften offensichtlich auch damit zusammenhängen, dass größeres Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren wohl eher kaum zustande kommen wird.

Alternativ könnte man sicherlich auch die Einnahmeseite verbessern. In der derzeit geführten Diskussion missfällt mir jedoch, dass immer wieder von Einsparpotential im Sozialbereich die Rede ist. Zwar hat dieses Resort mit Abstand den größten Finanzbedarf. Allerdings kommt auch die Massenarbeitslosigkeit nicht von ungefähr und hat ihren Ursprung im Wirtschaftswachstum der letzten Jahrzehnte. Korrigieren Sie mich, aber Wirtschaftswachstum kommt nur zustande, wenn Unternehmen an der Kostenspirale drehen (Effizienzsteigerungen, Automatisierung usw.), um weiterhin am Weltmarkt preislich bestehen zu können und gleichzeitig die Profite zu steigern, wie das in den letzten 10-20 Jahren massiv der Fall war. Ergo entsteht Arbeitslosigkeit durch Wachstum.

Fragen zu diesem Abschnitt:
"Wenn die Schaffung des größten Niedriglohnsektors in Europa (Originalzitat Gerhard Schröder) politisches Ziel war, wie wollen Sie die massiv fehlenden Steuereinnahmen aus diesem Bereich, die gleichzeitig die Ausgabenseite massiv belasten, jemals wieder in den Griff bekommen ? Sollen Millionen Menschen nur noch ständig denunzierbare Opferlämmer des Wachstums herhalten ?

Im Übrigen ist der ständige Wachstumszwang dem zinsbasierten Finanzsystem geschuldet. Bereits heute ist der weltweite Schuldenstand mindestens 10 mal so hoch, wie die jährliche Weltwirtschaftsleistung. Es ist von daher nur eine Frage der Zeit, wann "Game Over" ist.

Frage zur Einnahmeseite:
Es ist bekannt, dass den Finanzbehörden mindestens 10.000 Prüfer fehlen und dadurch alleine ca. 30 Milliarden Euro Einnahmen verloren gehen.

Nennen Sie mir bitte einen guten Grund, warum dieses Thema nicht mit Nachdruck behoben wird.

Grüße

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