Frage von Andrea D. • 02.06.2020
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Frage von Miriam L. • 02.06.2020
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 27.04.2020
(...) Ich kann Ihnen versichern, die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich ausführlich und in aller Sorgfalt mit der Bewaffnung von Drohnen beschäftigen. (...)
Frage von Peter H. • 16.03.2020
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 31.03.2020
Deshalb wurde in der vergangenen Woche ein 50 Milliarden Euro schweres Paket geschnürt und verabschiedet, welches insbesondere jenen Menschen helfen wird, welche vom derzeitigen Beinahe-Stillstand des öffentlichen Lebens wirtschaftlich am stärksten betroffen sind.
Frage von Barbara U. • 06.03.2020
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 14.04.2020
(...) Eine Haltung und ein aktives Verhalten, welche sich im Widerspruch zu den Grundlagen staatlichen Handelns befinden, sind mit dem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis unvereinbar. Dies gilt insbesondere für Polizei und Bundeswehr, welche als Exekutivorgane des Staates unmittelbar mit dem Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung beauftragt sind. (...)
Frage von Karl-Joseph L. • 08.11.2019
Antwort von Wolfgang Hellmich SPD • 11.11.2019
(...) bezüglich deiner Frage nach der Verantwortlichkeit der Broschüre „SchwarzRotGold“, Ausg. 4, würde ich mich an deiner Stelle an die zuständige Redaktion wenden. Herausgeber der Publikation ist das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in 11044 Berlin. (...)