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Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2012

Sehr geehrter Herr Descher,

danke für Ihre Frage zum Thema der Beschneidung von Jungen.

Zunächst möchte ich auf meine Antwort an H. D. vom 22. Juli verweisen.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.07.2012

(...) zunächst möchte ich Sie auf folgende zwei Beitrag verweisen: http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/19/warum-ich-dem-antrag-rechtliche-regelung-der-beschneidung-minderjahriger-jungen-im-bundestag-zugestimmt-habe/ und http://beckstage.volkerbeck.de/2012/07/06/beschneidung/, da sie dort (wenn Sie die Beiträge ganz lesen) die Frage zur Grundrechtsabwägung – die so genannte praktische Konkordanz - beantwortet bekommen. Da Sie nach Juristen fragen, die unsere Position untersützen, wöchten wir Sie in der juristischen Fachliteratur beispielsweise auf Bijan Fateh-Moghadem (Rechtswissenschaft, Heft 2, 2010), Kyrill-Alexander Schwarz (Juristische Zeitung, Heft 23, 2008) und Kai Zähle (Archiv des öffentlichen Rechts, 2009) verweisen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2012

(...) Dass Kinder bei missglückten Zirkumzisionen geschädigt werden können, ist richtig. Daher trete ich ja grade vehement dafür ein, dass fachgerecht (also medizinisch korrekt und unter Betäubung) durchgeführte Beschneidungen bei rechtswirksamer Einwilligung der Eltern nicht strafbar sein kann. Denn bei diesen sind die Risiken extrem gering. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2012

(...) Ihr Beispiel von dem türkischen Jungen ist vollkommen schief. Wenn ein Kind die Beschneidung ausdrücklich ablehnt, dann können die Eltern nicht einwilligen. Dieser Fall ist also bereits klar geregelt: Die Ärztin/der Arzt wären strafbar und die Eltern wohl ebenfalls. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2012

(...) Es handelt sich bei der Zustimmung zum ESM um ein demokratisches Verfahren, das derzeit vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird. Ihren Verweis auf Artikel 20 Absatz 4 GG verstehe ich vor diesem Hintergrund nicht. (...)

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