Uwe Lohmann
SPD

Frage an Uwe Lohmann von Fvrypx Fnovar bezüglich Soziale Sicherung

10. Januar 2015 - 14:36

Lieber Herr Lohmann, in den Medien finden sich zurzeit viele Berichte und Diskussionen zur Unterbringung von Flüchtlingen. Hierfür werden zurzeit erhebliche Antrengungen unternommen und auch umfangreiche Mittel eingesetzt. Dies finde ich gut und richtig. Allerdings stellt sich mir die Frage, ob dies nicht zu Lasten der Unterbringung von Obdachlosen in Hamburg geschieht. Ist die Unterbringung im Rahmen des Winternotprogramms in Hamburg trotz der Schwerpunktsetzung "Flüchtlinge" gesichert?

Frage von Fvrypx Fnovar
Antwort von Uwe Lohmann
05. Februar 2015 - 16:09
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 5 Tage

Sehr geehrte Frau Sielck,

vielen Dank für ihre Fragen. Es ist richtig das im Moment sehr viele Flüchtlinge zu uns kommen und bei uns Schutz suchen. Hamburg war und ist immer eine weltoffene Stadt. Viele Hamburger heißen die Flüchtlinge in unserer Stadt willkommen und engagieren sich Ehrenamtlich. Dieses Engagement finde ich persönlich mehr als beeindruckend. Aufgrund des sogenannten Königssteiner Schlüssels muß das Bundesland Hamburg eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen aufnehmen (2,5%). Dies ist für einen Stadtstadt eine sehr große Herausforderung. Sowohl die Innenbehörde, die für die Erstaufnahme zuständig ist, als auch die Sozialbehörde, die für die weitere Unterbringung zuständig ist, unternehmen sehr große Anstrengungen die Unterkünfte möglichst gleichmäßig und in ausreichender Anzahl über das gesammte Stadtgebiet zu verteilen. Auch in den sogenannten besseren Stadtteilen sollen solche Unterkünfte entstehen und deshalb finde ich das Urteil zur geplanten Unterkunft Sophienterrasse einen Skandal. In der öffentlichen Unterbringung wird nicht unterschieden ob jemand Flüchtling, oder Obdachlos, oder aus einem anderen Grund einen Platz in der öffentlichen Unterbringung braucht. Also jeder der einen Platz in der öffentlichen Unterbringung in Hamburg benötigt, bekommt auch einen Platz.

Das Winternotprogramm ist nicht Bestantteil der öffentlichen Unterbringung. Es dient einzig und allein dem Erfrierungsschutz. Kein Mensch muß im Winter in Hamburg auf der Straße schlafen. Wir haben in Hamburg in diesem Winter 862 Plätze geschaffen. Das ist das größte Winternotprogramm was es bisher in Hamburg gegeben hat. Auch im bundesweiten Vergleich gibt es keine Stadt die auch nur annährend soviele Plätze bietet. Ich halte das für richtig das wir als Stadt diesen großen Aufwand betreiben, denn kein Mensch soll in dieser Stadt erfrieren und auf der Straße schlafen müssen. Die Auslastung der 862 Plätze lag Mitte Januar bei etwas über 700 Plätzen. Allerdings zeigt die Erfahrung der letzten Jahre das um so kälter es draußen ist, um so mehr sind die Plätze im Winternotprogramm ausgelastet. 

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Lohmann