Frage an Uwe Lagosky von Jvysevrq Bggreforet bezüglich Soziales

19. August 2017 - 07:46

Hallo Herr Lagosky,

mich interessieren ihre Positionen zu zwei Politikfeldern.

1. Verteidigung
Ich habe aus Ihrem Abstimmverhalten im Bundestag geschlossen, dass Sie dafür plädieren, 2% des BIP für Verteidigungsausgaben zu verwenden (NATO-Ziel).
Sigmar Gabriel hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müsste die Bundesregierung die jährlichen Verteidigungsausgaben um rund 25 Milliarden Euro erhöhen. Das hält Gabriel für unrealistisch: Er wisse nicht, sagte der Außenminister ganz offen, "woher in kurzer Frist der mittlere zweistellige Milliardenbetrag herkommen soll".

Herr Lagosky, könnten Sie erläutern, was nach Ihrer Vorstellung die Bundesrepublik künftig für eine Rolle spielen soll, wenn wir hier so viel investieren? Zu welchen Lasten soll das gehen?

2. Sozialpolitik
Ende 2016 "[...] bezogen 600 000 Alleinerziehende mit einer Million Kindern Hartz IV, lebten 4,1 Millionen Geringverdienerinnen und Geringverdiener unter der Armuts(risiko)grenze, steckten 526 000 Rentnerinnen und Rentner in der staatlichen Grundsicherung und 6,85 Millionen Menschen in der Schuldenfalle. Alle diese Zahlen liegen deutlich höher als vier Jahre zuvor [...]" (zitiert nach Butterwegge, Christopf: Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 8/2017 S. 21)

Sie haben in dieser Zeit als MdB Verantwortung in der Regierungskoalition getragen und werben heute auf den Großplakaten mit "sozial" als einer ihrer Charaktereigenschaften.

Halten sie die obige Entwicklung für wünschenswert? Wenn ja: keine weiteren Fragen.

Wenn nein: wie konnte es in einer Großen Koalition mit einer nie dagewesenen Machtfülle soweit kommen?

Welche Kernthemen sind ihnen in der Sozialpolitik wichtig und wo würden sie ihren Beitrag sehen um der obigen Entwicklung etwas entgegenzusetzen?

Viele Grüße aus Schandelah,

Jvysevrq Bggreforet

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