Ulrich Oehme

| Kandidat Bundestag
Ulrich Oehme
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Jahrgang
1960
Wohnort
Chemnitz
Berufliche Qualifikation
Dipl.Ing.
Ausgeübte Tätigkeit
Geschäftsführer einer Versicherungsmakler GmbH
Wahlkreis

Wahlkreis 163: Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II

Wahlkreisergebnis: 26,6 %

Liste
Landesliste Sachsen, Platz 7
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Busse und Lkw fahren auch mit Diesel. Wie soll dann der Nahverkehr und die Versorgung der Bevölkerung mit Waren durchgeführt werden? Bislang konnte niemand beantworten, warum der Grenzwert für NOx-Gase in Betriebsstätten 20-ig mal hoher sein darf als Straßenverkehr.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Würde das geltende Recht angewandt, würde sich die Frage erübrigen. Sicherung der Grenzen und die Rückkehr zum Rechtsstaat reduzieren dauerhaft den Zuzug.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Ulrich Oehme: Neutral
Landwirtschaftliche Familienbetriebe und Genossenschaften sollen gefördert werden. Diese Betriebe haben Achtung vor ihren Tieren.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Die Rentenversicherung muss grundlegend reformiert werden. Nach 45 Arbeitsjahren und einem durchschnittlichen Einkommen von 2.000 EUR Brutto (wie in Erzgebirge verbreitet) bekommt ein AN eine Rente, die ungefähr der Grundsicherung entspricht. Das muss geändert werden.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Ulrich Oehme: Neutral
Nicht die Vermieter sind an der Wohnmisere in unseren Großstädten schuld. Dem nach wie vor zu geringem Anteil an Wohneigentum muss gegengesteuert werden.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Diese Forderung ist seit Jahren überfällig.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Die AfD setzt sich für gentechnikfrei erzeugte Nahrungsmittel ein.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Freie Fahrt für freie Bürger.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Unsere Forderung seit Parteigründung.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Grundvoraussetzung für Terrorabwehr sind sichere Grenzen.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Solange Kohlekraftwerke notwendig sind, müssen sie staatlich gefördert werden.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Wir wollen ein Familiensplitting statt eines Ehegattensplittings. Dadurch haben Familien mehr finanziellen Spielraum. Familien sollen dadurch selbst entscheiden können, ob sie ihr Kind in eine Kita geben oder zu Hause erziehen.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Grundsätzlich keine deutschen Exporte von Waffen in Kriesengebiete.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Ulrich Oehme: Neutral
Die Reform der Kirchensteuer muss aus den Kirchen selbst erfolgen. Die beiden großen Kirchen müssen selbst erkennen, daß die durch die hohen Steuern hervorgerufene Beamtenmentalität Reformen in den Kirchen ausbremst. Die Kirchen müssen sich auf ihre Kernbotschaft besinnen.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Nur ein Europa mit starken Vaterländern hat eine Zukunft. In der Geschichte ist jeder Zusammenschluss von Nationen unter einen Zentralstaat (s. UdSSR und Jugoslawien) gescheitert.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Eine Rückbesinnung des Staates auf seine Kernaufgaben, machen Steuererhöhungen überflüssig.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Ulrich Oehme: Neutral
Zeitarbeit ist für die Flexibilität von Unternehmen notwendig. Der Lohn der Leiharbeiter muss dabei angemessen sein. Die AfD fordert eine gesetzliche Obergrenze von 15 Prozent Beschäftigten mit Leih- oder Werkverträgen in Unternehmen.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Jedoch sollte für chronische Schmerzpatienten über Apotheken Cannabisprodukte erhältlich sein.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Ulrich Oehme: Lehne ab
Wegfall eines Renteneintrittsalters. Maßstab für das Erreichen des Renteneintrittalters soll die Lebensarbeitszeit sein. Mit Erreichung von 45 Arbeitsjahren gibt es Rente abschlagfrei.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Ulrich Oehme: Neutral
Grundsätzliche Neuordnung der Spendenregelungen damit Korruption Einhalt geboten wird.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Ulrich Oehme: Stimme zu
Die Bürger haben einen Anspruch darauf, daß solche Abkommen vor Vertragsabschluss öffentlich gemacht werden.
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# Arbeit 21Sep2017

(...) Meine Frage dazu: Finden Sie es angemessen, dass gerade im Raum Chemnitz über Zeitarbeit in der Industrie meist nur Helferjobs zu Mindestlohn angeboten werden, man aber im Produktionsprozess von Hightec-Firmen Fach-Arbeiten erledigt, für die die noch fest Angestellte bis zu 100% mehr Lohn erhalten? Was gedenkt die AfD dagegen zu tun, hängt doch die mögliche Rente vom Lohn ab. (...)

Von: Wna Ratryf

Antwort von Ulrich Oehme
AfD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Oehme,
das AfD-Vorstandsmitglied Alexander Gauland sagte am 02.09.17 beim sog. AfD-Kyffhäuser-Treffen in Thüringen, dass...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Ulrich Oehme
AfD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 19Sep2017

Glauben Sie an Gottes Wort, dass der Maßstab unsres Handelns bereits in der Bibel steht?

Von: Zreel Ubsznaa

Antwort von Ulrich Oehme
AfD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 1Aug2017

Guten Abend Herr Oehme!
Mich treibt das Thema Asyl.
Sg. Flüchtlinge bekommen hier, meiner Meinung nach, ein Rundumsorglospaket mit...

Von: Ebaal Ervpure

Antwort von Ulrich Oehme
AfD

(...) Die Gründe hierzu sind vielfältig. Grundsätzlich fehlt es in diesem Land an politischem Willen Abschiebungen konsequent durchzusetzen. Dem wird die AfD entgegenwirken. (...)

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4 Fragen beantwortet
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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Ulrich Oehme Versicherungen & Finanzen Chemnitz Geschäftsführer Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Stufe 3 jährlich 7.000–15.000 € 14.000–30.000 €
Assimulo GmbH Chemnitz Beteiligung Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft seit 24.10.2017

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