Ulla Schmidt
SPD
Profil öffnen

Frage von Znepry Xyrggr an Ulla Schmidt bezüglich Finanzpolitik

# Finanzpolitik 13. Sep. 2009 - 23:03

Sehr geehrte Frau Schmidt,

ich habe eine Frage zur Invalidenrente. Menschen, die durch eine gesundheitliche Beeinträchtigung nicht mehr arbeiten können und Invalidenrente beziehen bekommen in Ostdeutschland deutlich weniger als in Westdeutschland. Wieso ist das nicht einheitlich?

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Klette

Von: Znepry Xyrggr

Antwort von Ulla Schmidt (SPD) 22. Sep. 2009 - 10:18

Sehr geehrter Herr Klette,

wir feiern dieses Jahr 20 Jahre Wiedervereinigung. Das bedeutet für mich, dass endlich auch die soziale Einheit vollendet werden muss. Der Unterschied zwischen dem Rentenniveau Ost und West ist dem unterschiedlichen Einkommensniveau der Arbeitnehmer geschuldet. Die Angleichung der Renten in den neuen Ländern hängt demnach von der tatsächlichen Angleichung der Löhne der aktiv Beschäftigten in den neuen Ländern ab. In der kommenden Legislaturperiode will die SPD ein einheitliches Rentensystem durchsetzen, genauso, wie es unser Ziel ist, gleiche Löhne für gleiche Arbeit in Ost und West durchzusetzen.

Verschwiegen werden darf aber auch nicht, dass wir über die Jahre schon eine erhebliche Angleichung erreicht haben: Im Vergleich zum Jahresende 1991 sind die Renten in den alten Bundesländern bis heute um 25,3 % gestiegen, in den neuen Ländern dagegen um 116,3 %. Dies ist eine beachtliche Aufbauleistung, die von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern in den alten und neuen Bundesländern finanziert worden ist.

Dennoch: Das getrennte Rentensystem ist aus unserer Sicht heute nicht mehr zeitgemäß und führt im Ergebnis zu neuen Ungerechtigkeiten. Deshalb setzen wir uns mit allem Nachdruck für die Überwindung der unterschiedlichen Rentensysteme und damit für ein Rentenrecht ein, das in absehbarer Zeit Versicherte und Rentnerinnen und Rentner unabhängig vom Wohn- oder Beschäftigungsort in Deutschland gleich behandelt.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt