Die LINKE Berlin
(...) Eine Amtszeitbegrenzung sollte also nach meiner Überzeugung durch die Wählerinnen und Wähler erfolgen. (...)
(...) Vordringlich zur Lösung des Verkehrsproblems im Nord-Ost-Raum ist der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs. (...)
(...) Wir haben sofort bei der Senatsbildungsverwaltung interveniert. Wir haben als Antwort bekommen, dass die restlichen 30% auf die Schulen nach Einzelgesprächen mit jeder einzelnen Schule verteilt werden sollen. (...)
(...) Die gesehene Ungerechtigkeit liegt im Steuerrecht, das in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Viele Unternehmen können Kampagnen und Lobbyarbeit als Betriebsausgabe absetzen, während es für die Gemeinnützigkeit vorgeschriebene Kriterien gibt. Nur wenn diese erfüllt sind, wird die Gemeinnützigkeit anerkannt und können Spendenbescheinigungen erstellt werden. (...)
(...) auch wenn es in der Öffentlichkeit nicht so wahrgenommen wird, findet in unserer Partei seit längerem eine intensive Diskussion über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens statt. Diese Debatte ist noch lange nicht abgeschlossen, da es hier um die sehr grundsätzliche Thematik geht, wie Arbeitswelt und soziale Sicherung in Zukunft gestaltet werden sollen. (...)
(...) auch wenn es in der Öffentlichkeit nicht so wahrgenommen wird, findet in unserer Partei seit längerem eine intensive Diskussion über das Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens statt. Diese Debatte ist noch lange nicht abgeschlossen, da es hier um die sehr grundsätzliche Thematik geht, wie Arbeitswelt und soziale Sicherung in Zukunft gestaltet werden sollen. (...)
