Torsten Koplin

(...) 2. Wir brauchen eine Neu- und Re-Industrialisierung der Region. Dabei können wir auf bereits bzw. (...)

(...) zu dem in Rede stehenden Bildungsabschluss habe ich gegenüber der Landtagsverwaltung eine rechtliche Würdigung erbeten. Diese kam am 18.12.2008 zu folgendem Ergebnis: "Der vorgelegte Hochschulabschluss an der Parteihochschule "Karl Marx" belegt keinen Bildungsabschluss, der im Sinne der Bestimmungen des Einigungsvertrages zum Hochschulbereich als gleichwertig mit einem Hochschulabschluss in der Bundesrepublik Deutschland betrachtet werden kann. Er berechtigt auch nicht zu einer akademischen Berufsbezeichnung. (...)

(...) es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Abgeordnete bei ihren Entscheidungen zu Gesetzentwürfen das Grundgesetz zu achten haben. Das sich bei einigen Gesetzen, wie jüngst dem zur Pendlerpauschale, herausstellt, dass diese nicht vollumfänglich verfassungskonform sind, ist eine beklagenswerte Tatsache. Insofern kann ich die Fragestellung gut nachvollziehen. (...)

(...) Die Bundeswehr ist hierin nicht nur eingebunden, sondern leistet einen aktiven Part. Wenn im Zusammenhang mit den Militäreinsätzen von "Aufbauhilfe" oder "Demokratisierung" geredet wird, so ist dies nichts anderes als politisches Blendwerk. Tatsächlich werden die in den Kriegsgebieten lebenden Menschen tyrannisiert, gepeinigt und sind Opfer eines globalen Kampfes um Rohstoffe und andere Ressourcen sowie um geo-strategische Einflüsse. (...)

(...) Diese Besorgnis möchte ich so nicht teilen. Volksentscheide sind keine "aus dem Bauch Entscheidungen". Sie haben Prozesscharakter. (...)

(...) Die Verurteilung des Stalinismus, der konsequente Bruch mit ihm und eine Entschuldigung der SED gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der DDR für begangene Verfehlungen, gehören zum Gründungskonsens einer der Vorgängerinnen der LINKEN, der PDS. Zugleich haben die Mitglieder dieser Partei es sich und allen anderen im Dezember 1989 versprochen, sich kritisch damit auseinander zu setzen, wie es zu der Diskreditierung der Idee des Sozialismus auf deutschem Boden kommen konnte. Das schließt ein, auch ganz persönlich zu analysieren, worin das eigene Handeln, gegebenenfalls das eigene Versagen besteht. (...)