Tomas Grohé
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Frage von Sandra S. •

Frage an Tomas Grohé von Sandra S. bezüglich Soziale Sicherung

Lieber Tomas,

zum ersten mal steht am 14 Mai 2017 das Bedingungslose Grundeinkommen zur Wahl in NRW. Die Partei „Bündnis Grundeinkommen“ hat sich aus der Situation heraus gegründet, weil wir BürgerInnen mit Petitionen nicht wirklich aktiv an Entscheidungsprozessen teilhaben können. Einen bundesweiten Volksentscheid gibt es nicht. Also ist die einzig direkte Einflussnahme auf das BGE das Gründen einer Partei.

Da ich mich bereits entschieden habe, diese Partei zu wählen, bin ich noch unentschlossen, wie ich mich bei einem Direktkandidaten entscheiden soll. Wenn das BGE in den Landtag gewählt werden sollte, wären gerade Kooperationspartner verschiedener Parteien wichtig, um konkret an den Umsetzungsmodalitäten arbeiten zu können. Auch wenn die Einführung eines BGE ein Bundesthema ist, ist es wichtig dieses auf allen Ebenen mitzugestalten. Für meine Entscheidungsfindung zur Wahl meines Direktkandidaten bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie stehst Du grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
2. Hätte das Bündnis Grundeinkommen in Dir einen Partner, die erforderlichen Modalitäten erarbeiten zu können?
3. Glaubst Du, dass die herkömmliche Arbeitswelt mit ebenso herkömmlichen volkswirtschaftlichen Instrumenten eine Perspektive erlangen kann?
4. Welche Lösungsansätze hast Du, um das Thema „Arbeit im 21. Jahrhundert“ so zu gestalten, dass auch die Armut eingedämmt, bestenfalls besiegt werden kann?
5. Was bedeutet für Dich Arbeit?

Für weitere Informationen zum Bündnis Grundeinkommen sende ich Dir diesen Link: https://www.buendnis-grundeinkommen.de/

Meine Anfrage und auch Deine Antwort werde ich öffentlich halten. Ich denke, es wäre auch für Dich eine gute Gelegenheit, zu diesen Fragen noch mal eine breitere Öffentlichkeit für Deinen Wahlkampf zu finden.

Ich bedanke mich im Voraus und wünsche uns allen eine streitbare und lebendige neue Legislaturperiode in NRW!

Herzliche Grüße und Dir viel Erfolg!
Sandra

Antwort von
DIE LINKE

Lieber Tomas,

zum ersten mal steht am 14 Mai 2017 das Bedingungslose Grundeinkommen zur Wahl in NRW. Die Partei Bündnis Grundeinkommen hat sich aus der Situation heraus gegründet, weil wir BürgerInnen mit Petitionen nicht wirklich aktiv an Entscheidungsprozessen teilhaben können. Einen bundesweiten Volksentscheid gibt es nicht. Also ist die einzig direkte Einflussnahme auf das BGE das Gründen einer Partei.

Da ich mich bereits entschieden habe, diese Partei zu wählen, bin ich noch unentschlossen, wie ich mich bei einem Direktkandidaten entscheiden soll. Wenn das BGE in den Landtag gewählt werden sollte, wären gerade Kooperationspartner verschiedener Parteien wichtig, um konkret an den Umsetzungsmodalitäten arbeiten zu können. Auch wenn die Einführung eines BGE ein Bundesthema ist, ist es wichtig dieses auf allen Ebenen mitzugestalten. Für meine Entscheidungsfindung zur Wahl meines Direktkandidaten bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen.

1. Wie stehst Du grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

Langfristig wird das immer schneller um sich greifende Vernichten von Arbeitsplätzen dazu führen, dass ein BGE zur notwendigen Grundsicherung all derer, die keine Erwerbsmöglichkeit haben, eingesetzt werden muss. Das aber erst auf lange Sicht - weil aktuell und sicher noch länger sich für die meisten Menschen der Sinn des Lebens noch über eine wie immer geartete Anerkennung und Selbstwertgefühl und finanzielle Unabhängigkeit sichernde Tätigkeit definiert. Deswegen ist (insbesondere Langzeit-)Arbeitslosigkeit und Hartz IV ja ein derart traumatisierender Zustand.

2. Hätte das Bündnis Grundeinkommen in Dir einen Partner, die erforderlichen Modalitäten erarbeiten zu können?

Prinzipiell Ja - aber einen mit vielen Fragen nach anderen Alternativen mit dem gleichen Ziel, Menschen Existenz sichernde, Lebensplanung verlässlich ermöglichende und Zufriedenheit, Anerkennung bietende Tätigkeiten zu geben. Dass sich dabei die Art der Tätigkeiten verändern wird ist klar und insbesondere solche "reproduktiven" Tätigkeiten wie Kinder erziehen, Familienhaushalte führen, Angehörige pflegen, ... müssen dann endlich als echte Dienstleistungen an der Gesellschaft anerkannt und honoriert werden.

3. Glaubst Du, dass die herkömmliche Arbeitswelt mit ebenso herkömmlichen volkswirtschaftlichen Instrumenten eine Perspektive erlangen kann?

Da müsste sich an den "herkömmlichen Bedingungen" schon einiges grundsätzlich ändern:
Solange der Gier des Kapitals nach immer schnellerem Wachstum nicht Einhalt geboten wird, solange die Finanzmärkte nicht zugunsten der Realwirtschaft abgeschafft werden, solange die völlig zerstörerischen Wachstumsideologie nicht geknackt wird zugunsten einer nennen wir sie: enkeltauglichen an Nachhaltigkeit orientierten Produktions- und Entwicklungspolitik, solange es keine Umverteilung des irrwitzigen Reichtums von oben nach unten gibt, solange das Geld die Politik beherrscht und der Primat der Politik gegenüber der Wirtschaft nicht wieder hergestellt ist, solange werden wir um genau für diese Veränderungen kämpfen müssen und solange das nicht geklärt ist, wird ein BGE immer das Opium fürs Volk sein, um "Ruhe zu gewährleisten" - es wird also eher unterdrückende als befreiend emanzipierende Funktionen haben.

4. Welche Lösungsansätze hast Du, um das Thema Arbeit im 21. Jahrhundert so zu gestalten, dass auch die Armut eingedämmt, bestenfalls besiegt werden kann?

s.o.

5. Was bedeutet für Dich Arbeit?

s.o.