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Tom Nieberle
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Frage von Katrin W. •

Frage an Tom Nieberle von Katrin W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Nieberle,

was denken Sie persönlich darüber, daß Ihre Partei auf dem Klageweg, ein bewährtes und hervorragendes Projekt des Bayerischen Jugendrings, den Wahlomat, verunmöglicht hat.

War das eine Wahlkampfstrategie oder ziehen sie die Klage der kommunikativen Konfliklösung vor?

Mit freundlichen Grüßen,

Katrin Wimmer

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrte Frau Wimmer

Bevor ich meine persönlichen Gedanken hierzu äußere, möchte ich Ihnen eine Pressemitteilung vom 10.9.08 übersenden.

Die bayerische ödp weist die Vorwürfe der Präsidentin des Bayerischen Jugendrings, Martina Kobriger, die ödp habe zum Wahl-O-Mat "im Vorfeld nie ein klärendes Gespräch mit dem Jugendring gesucht" als "objektiv wahrheitswidrig" zurück. Bereits am 12. Juni 2007 hat sich die ödp an den BJR gewandt - ohne Antwort. Außerdem kontaktierte die ödp die Bundeszentrale für politische Bildung mehrmals, um in den Wahl-O-Mat aufgenommen zu werden.

Die ödp bekräftigt erneut ihre Bereitschaft, "an der überparteilichen Vervollständigung des Wahl-O-Mat-Angebotes mitzuwirken. „Wenn jetzt Zeitdruck entsteht, ist es nicht die Schuld der ödp, weil wir unseren Anspruch auf Beteiligung bereits in mehreren Schreiben im Juni 2007 und im Frühjahr 2008 angemeldet haben. Es ist für uns unverständlich, dass der BJR eine Beantwortung beharrlich verweigerte und jetzt sogar behauptet, die ödp hätte gar keinen Kontakt gesucht", erklärte ödp-Landesgeschäftsführer Urban Mangold.
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Quellen:

1.
Korrespondenz der ödp mit dem BJR und der BPB (Anhang)

2.
Zitat BJR-Präsidentin Kobriger: unter http://www.merkur-online.de/politik/art8808,962720 und in weiteren Medien veröffentlicht:

"Wir akzeptieren die Eilentscheidung des Gerichts, bedauern aber diese unerfreuliche Entwicklung sehr“, sagte BJR-Präsidentin Martina Kobriger laut einer Pressemitteilung. Die ÖDP habe mit ihrem Gang ans Gericht ein seit Jahren bewährtes Instrument der politischen Bildung blockiert. Leider habe die ÖDP im Vorfeld nie ein klärendes Gespräch mit dem Jugendring gesucht.

Mit freundlichen Grüßen
Urban Mangold
ödp-Landesgeschäftsführer

Ich, als ödp Mitglied, wie auch als Kreis- und Gemeinderat für die ödp, habe nicht verstanden, warum die ödp, obwohl sie seit der Kommunalwahl vor einem halben Jahr fast 350 Mandate in Bayern ausübt, davon 3 Bürgermeister, nicht in den Wahlomat aufgenommen wurde.

Wenn ich mir die Umfragen immer so anschaue, ärgert es mich, dass "Die Linke" und die FDP immer berücksichtigt werden, die ödp aber nur durch "negativ" Schlagzeilen (siehe Wahlomat) erwähnt wird.
Ich frage Sie, wird hier nicht mit 2 Maß gemessen.

Das Argument mit der "Bundesebene" ist eine Farce, denn wir haben Landtagswahlen und sollten uns auf die Parteien konzentrieren, die auch auf kommunaler Ebene vertreten sind, denn die sind auch gewählt worden.

Da muss ich irgendwie auch noch den Montag im "BR" ansprechen.

Da wird die ödp gemeinsam mit Parteien wie der NPD und den "Republikanern" im Großdurchlauf präsentiert, die FDP und "Die Linke" dürfen am nächsten Abend ganz gemütlich im Sitzen am Tisch diskutieren.

Können sie sich vorstellen, dass uns das ärgert?

Ich ziehe meinen Hut vor Bernhard Suttner, er hat genau richtig gehandelt!

Wir wollten beim Wahlomat Recht bekommen, wie es auch viele Andere im täglichen Leben wollen.

Es lag keineswegs in unserer Absicht den Wahlomat zu verunmöglichen, wir wollten fairer Weise berücksichtigt werden!

Meine Wahlkampfstrategie ist "Ich selbst" zu sein und sehe eine Klage nur als letzte Möglichkeit zu meinem Recht zu kommen.
Hätten wir uns in ein stilles Kämmerchen zurückziehen sollen?

Danke für die Frage, es tut einfach gut, Luft abzulassen.

Mit freundlichen Grüßen
Tom Nieberle