Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen? Mit freundlichen Grüßen Rainer Locke Soziale Sicherung 06. Mai 2013 (...) Darüber sehen wir über die Idee eines Grundeinkommens einen großen gesellschaftlichen Debattenbedarf. Wir halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. (...)
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Außenpolitik und internationale Beziehungen 05. Mai 2013 Sehr geehrte Frau Malchau,
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, In der Schule haben wir momentan das Thema des Bundestages. Meine Frage wäre, ob Sie mir genaue Aussagen darüber geben könnten, wie der deutsche Bundestag arbeitet? MfG Carolin Arbeit und Beschäftigung 02. März 2013 Hallo Carolin,
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Keine Antwort Guten Tag Herr Koenigs, ich habe eine einfache Frage, die Antwort darauf ist vermutlich schwierig: warum kann man nicht die Spekulation mit Nahrungsmittel verbieten? Mit freundlichen Grüssen Wilfried Hoffer Finanzen 06. Januar 2013
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, Arbeit und Beschäftigung 14. Dezember 2012 (...) wie Sie den Verhaltensregeln http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/anlage1.html entnehmen können, müssen bereits alle Abgeordneten Ihre Nebeneinkünfte offen legen - nun nicht der Öffentlichkeit, aber dem Bundestagspräsidenten. Die Einkünfte der Nebentätigkeiten werden bei der monatlichen Auszahlung der Abgeordnetenentschädigung berücksichtigt bzw. (...)
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, steht die Behandlung der Contergangeschädigten in der Bundesrepublik Ihrer Meinung nach im Einklang mit der UN - Resolution für die Rechte Behinderter Menschen? Mit freundlichen Grüßen Soziale Sicherung 04. Dezember 2012 (...) Darauf ist meine Antwort etwas ausführlicher und von meiner politischen Orientierung als Mitglieder der Grünen geprägt: Die UN-Resolution für die Rechte behinderter Menschen ist seit 2009 in der Bundesrepublik in Kraft. Der Zweck der Konvention ist es, den „vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ (Artikel 1) Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Aktionsplan vorgelegt, um die Behindertenrechtskonvention in diesem Sinne umzusetzen. Sie schlägt darin Maßnahmen vor, um die „Lebens- und Behandlungssituation von contergangeschädigten Menschen“ zu verbessern. (...)
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, Sie haben mir im August bereits einige Fragen zum ESM beantwortet, wofür ich Ihnen danke. Wirtschaft 01. Dezember 2012
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs! Recht 19. November 2012 (...) Wir glauben nicht, dass wir vollständig auf Zwangsbehandlungen verzichten können. Als ultima ratio sind sie in manchen medizinischen und psychiatrischen Konstellationen zum Schutz eines Patienten nicht zu vermeiden. (...)
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Keine Antwort Drei Fragen bezüglich Nord-Mali, die thematisch eng zusammengehören: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 25. Oktober 2012
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, Soziale Sicherung 10. Oktober 2012 (...) Die Grünen bevorzugen dezentrale und vor allem nachhaltige Lösungen in der Abwasserversorgung. (...) Unsere Gesellschaft lebt von engagierten Bürgern, die sich nicht alles gefallen lassen und für ihr Rechte kämpfen. (...)
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Keine Antwort Kennen Sie das GG? Innere Sicherheit 23. August 2012
Bundestag 2009 - 2013 Frage an Tom Koenigs DIE GRÜNEN Frage Antwort Sehr geehrter Herr Koenigs, Sie antworteten am 16. März auf eine Frage von Klaus Massier, die parlamentarische Mitbestimmung sei hinsichtlich des ESM gewährleistet und dass Sie wenig Grund zur Sorge um unsere Demokratie sähen. Wirtschaft 29. Juli 2012 (...) die Antwort auf Ihre Frage hat etwas gedauert, aber es war dazu ein wenig Aktenstudium und Austausch mit klügeren Menschen als mir notwendig war. (...)