Thomas Schrollinger
ÖDP
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Frage von Alexander S. •

Frage an Thomas Schrollinger von Alexander S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehter Herr Schrollinger,

Wie kann es sein das, besonders im süden Nürnbergs,
massenhaft NPD Plakate ohne roten Aufkleber aufgestellt werden ? Bzw. wieso wurden diese nicht sofort wieder entfernt ?
Ich finde es (ein anderes Wort will mir dazu nicht einfallen) wiederlich das sich diese antidemokratische Partei so ungestraft (?) über demokratische Regeln hinweg setzt.
Die müssen sich ja totlachen über unseren Rechtsstaat der Ihnen nicht einmal Einhalt gebietet wenn sie ungeniert weitweit mehr Wahlwerbung anbringen als ihnen von rechtswegen zusteht.
Was haben Sie, ganz persönlich, in diesem Fall unternommen ?

Mit freundlichem Gruss
Alexander Schmidt

Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Schmidt, wie Sie aus den Presseberichten (NN und NZ) entnehmen konnten, habe ich mich offiziell als Stadtrat diesbezüglich beim Liegenschaftsamt beklagt. Mir wurde zugesichert, dass entsprechende Mitarbeiter der NOA die Standorte begutachten und gegenenfalls für die Partei kostenpflichtig entfernen lassen. Leider ist zu vermuten, dass die NPD eine "Hase und Igel"-Spiel betrieb, und einfach andernorts wieder plakatierte. Das ist in einer Großstadt leider oft nicht leicht zu kontrollieren. In Ihrer Analyse gebe ich Ihnen aber recht: Das Verhalten ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Viele Grüße!

Thomas Schrollinger