Thomas Mütze
DIE GRÜNEN

Frage an Thomas Mütze von Znaserq Jvggl bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

20. Oktober 2010 - 07:51

Ist ja cool. Lese im BBB-Nachrichten, dass die Grünen gegen Olympia im GAP sind. Die Stadtratsfraktion der Grünen hat aber zugestimmt. Na sowas. Zu allem übel wollen Sie dann auch noch wieder mal bei den Beamten beim Sparen mit der Verschiebung der Dienstrechtsreform anfangen.

Was für ein Duröcheinander. Was sagen Sie dazu

Abgesehen davon in Bezug auf Demokratie sehe ich folgendes für Stuttgart 21:
Was ein Parlament (Volksvertretung) beschlossen hat ist umzusetzen. Da muss man vorher einhaken. Und nicht im nachhinein herumjammern. Schließlich gibtr es auch gute Grunde für das Vorhaben

Was sagen Sie dazu

Frage von Znaserq Jvggl
Antwort von Thomas Mütze
20. Oktober 2010 - 08:17
Zeit bis zur Antwort: 25 Minuten 52 Sekunden

Sehr geehrter Herr Witty,

das sind viele Fragen auf einmal.

1. Das Parteien unterschiedlicher Meinungen haben ist ja nicht neu. Die Stadtratsfraktion ist in eine Regierung eingebunden und hat sich entschieden Olympia zu unterstützen; die Landtagsfraktion hat ganz Bayern im Blick und sieht eher die Nachteile (Ökologie, Finanzierung und die Nachteile für die anderen 6 Bezirke) und lehnt das Projekt daher ab.

2. Zur Verschiebung der Dienstrechtsreform kann ich nur sagen: Uns ist es lieber etwas zu verschieben, als Ihnen das Weihnachtsgeld zu kürzen! Kein Durcheinander!

3. Wenn sich die Parlamente auch mit neuen Fakten beschäftigen gebe ich Ihnen Recht. Allerdings ignorierten die Regierenden in BaWü alle Warnungen bezüglich der Kostensteigerung auf bis zu 12 Mrd. Euro und Probleme beim Bau. Zudem ist S21 kein reines Bahnprojekt, sondern offensichtlich ein großes Immobilienprojekt. Von daher ist der Widerstand mehr als gerechtfertigt.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mütze