Thomas Maier
DIE LINKE

Frage an Thomas Maier von Oreaq Fpuzvqg bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

08. August 2006 - 09:24

Wie stehen Sie zu Studiengebühren und anderen "Bildungsabgaben", wie Kitagebühren und Büchergeld an Schulen?

Frage von Oreaq Fpuzvqg
Antwort von Thomas Maier
08. August 2006 - 10:55
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 30 Minuten

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für ihre interessanten Fragen!

Selbstverständlich bin ich dafür, dass der Zugang zur Bildung aber auch zu Kitaplätzen kostenlos sein sollte.
Damit wäre ihre Frage beantwortet – allerdings wäre ich selbst nicht mit der Antwort zufrieden! Unabhängig davon was ich persönlich denke, so stellt sich in Berlin immer die Frage der Finanzierung – dies haben wir der SPD und der CDU zu verdanken. Wer dieses grundsätzliche Problem ausblendet, der sagt dem Wähler nicht die Wahrheit.

Daher verändere ich ihre Frage dahingehend: „Wie stehen Sie unter den Berliner Bedingungen des Haushaltnotstandes zum Thema Studiengebühren, Kitagebühren und Büchergeld?“.

Zum Thema Studiengebühren finden sie weiter unten eine Antwort (Frage von Herrn Till Rüster ). Was die Kitagebühren und das Büchergeld betrifft, so ist meines Erachtens unter den Berliner Bedingungen das folgende sozial machbar:

Für Kinder armer Familien oder Alleinerziehender ist der Zugang zur Kita – anders als in anderen Bundesländern – gesichert, es gibt ab 2007 ein kostenfreies Kitajahr vor Schulbeginn und mehr als die Hälfte der Berliner Eltern mit niedrigeren Einkommen muss durch die soziale Staffelung der Kitagebühren keinen Cent mehr bezahlen als vor der Neuregelung. Mit der Einführung der flexiblen Schuleingangsphase sollen armutsbedingte Unterschiede beim Schulstart überwunden werden, einkommensschwache Eltern zahlen für Schulbücher nichts dazu.

Beste Grüße

Thomas Maier