Frage an Thomas Kemmerich von Andreas K. bezüglich Wirtschaft
Lieber Herr Kemmerich,
da ihr Kollege im Wahlkreis Eichsfeld keine E-Mail hinterlegt hat frage ich hier.
Meiner Meinung nach haben Versprechungen und Wunschlisten von Wahlversprechen (leider) zu viel Antrang, da die Menschen keine Übersicht über Ein- und Ausgaben haben. Ähnlich einem Familienhaushalt, wo der Vater nicht sagen sollte, dass alle den Gürtel enger schnallen müssen, doch er weiter Bier drinken kann/darf, kann nur das ausgegeben werden was vorhanden ist.
Viele Wahlversprechen haben deshalb viel Erfolg, da die Leute keine Übersicht (auch keine grobe) über die Finanzen haben. Das Geld kommt schon irgendwo her und wer am lautesten schreit bekommt schon seine Ortsumfahrt ...
und nun die Frage:-)
Warum informieren Sie nicht (auch bei aller Komplexität von Einnahmen und Ausgaben - Kommune, Bund, Land - sowie deren komplexe Verrechnung) möglichst einfach über die Finanzsituation in Thüringen? Dann kann man meiner Meinung auch klar formulieren, jede Forderung mit einem Vorschlag zu verbinden, was man bereit ist zu geben (wie in der Familie).
liebe Grüße
Andreas Kraushaar
Sehr geehrter Herr Kraushaar,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hochtrabend daher zu reden ist nicht schwer. Ganz im Gegenteil. Immer wieder gelingt es so, um die brisanten Inhalte herum zu lamentieren. Die eigentliche Kunst besteht darin, komplexe Sachverhalte kurz und verständlich zu formulieren und auf den Punkt zu bringen. Das versuche ich seit einiger Zeit nicht nur bei Abgeordnetenwatch.
Die Finanzsituation in Thüringen ist für uns als eine Partei die nicht im Landtag vertreten ist ebenso undurchsichtig wie für sie und meinen Kollegen im Eichsfeld. Oft genug habe auch ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP den Eindruck, Dreistigkeit und Trommelwirbel um die Wichtigkeit der eigenen Sache bringen die meisten Vorteile, leider auch das meiste Geld. Aus immer mehr unterschiedlichen Töpfen fließen Mittel, Finanzmittel werden umverteilt – es erinnert manchmal an das auf Basaren übliche Hütchenspiel.
Im ersten Teil unseres Thüringer Wahlprogramms fordern wir im Falle einer Regierungsbeteiligung daher eine Haushaltskonsolidierung, sprich die Zusammenfassung von Bestehendem um einerseits mehr Transparenz her zu stellen und andererseits einen Überblick zu bekommen auf dessen Grundlage man weiter arbeiten kann. Das Wahlprogramm für den FDP- Kreisverband passt kurz und wesentlich gehalten auf eine Schreibmaschinen-Seite und ich lege großen Wert darauf, meine Politik, und dazu zählen Wirtschafts- und Finanzpolitik, so verständlich wie möglich zu kommunizieren. Die Menschen geben mir Recht!
Es liegt dabei ganz klar in meinem Interesse, die Finanzsituation in Thüringen durchschaubar und verständlich zu gestalten. Manchmal ist das aber auch nicht einfach. Am Beispiel der Abwrackprämie die viele Menschen als ganz wunderbar empfinden und die regen Zuspruch hat, verhallen die Warnungen der FDP zum Beispiel völlig. Haben Sie sich einmal gefragt, wo das Geld für diesen Kaufanreiz herkommt? Dieses Geld ist nicht vorhanden. Wir beleihen künftige Generationen um heute die vor einer Überproduktion und Produktpalettenveralterung stehende Automobilindustrie kurzfristig zu reanimieren. Zur Abwrackprämie addieren Sie bitte auch die Konjunkturpakete eins und zwei hinzu, packen diverse Bankenrettungsschirme und mehrere ausgesuchte Firmenbürgschaften oben drauf und schon kennen Sie den Finanzstand in Bund und damit auch in den Ländern.
Im Moment wird das alles schön geredet. Investitionen in die Zukunft, heißt es dann vollmundig auf Wahlplakaten, erfordern Mut und Verantwortung. Einige wollen sogar dafür kämpfen. Die Macher einer solchen Politik können nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden wenn wir langfristig in die Pleite schlittern und das Robin-Hood- Prinzip (wir nehmen es den Reichen und verteilen es an die Armen) nicht mehr alle Probleme zu lösen vermag.
In zwei Sätzen: Auch wenn es manchmal nicht einfach ist, muss es für eine Regierungspartei oberste Priorität haben, Entscheidungen im Finanzbereich transparent und verständlich zu kommunizieren denn nur so kann sie das Vertrauen der Wähler gewinnen und mit einer guten Arbeit überzeugen. Im Wahlprogramm der FDP findet sich eine Vielzahl von konkreten Vorschlägen, dies umzusetzen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen stellvertretend für den nicht per E-Mail zu erreichenden Kollegen eine passable Antwort geben und würde mich freuen, wenn Sie sich die Zeit nehmen, einmal in unserem Wahlprogramm zu blättern.
Mit den besten Grüßen aus Erfurt,
Thomas L. Kemmerich
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