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Thomas Birk
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Frage von Daniel N. •

Frage an Thomas Birk von Daniel N. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

sie wollen kerosin besteuern? sind sie nicht der meinung damit den globalen wettbewerb sehr stark zu ungunsten deutscher fluglinien verdrehen? und ist der erhalt tempelhofes nicht acu eine moeglichkeit geschaeftskunden entgegen zukommen und so mit arbeitsplaetze und steuereinnahmen fuer unser stadt zu generieren? und ist eine momentane abspeckung des bbi nicht nur wieder eine verschiebung der dann 10 jahre drauf folgenden erweiterung plus die entsprechenden kosten?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Neumann,

natürlich ist eine Kerosinsteuer vor allem auf europäischer Ebene sinnvoll. Dann entsteht daraus auch kein Wettbewerbsnachteil für in Deutschland startende Flugzeuge. Solange es nur zu einer nationalen Regelung käme, müssten alle Flugzeuge, die von hier starten und hier tanken, auch diese Steuer entrichten, also auch die ausländischen Fluglinien. Dadurch würde die Wettbewerbsverzerrung, die Sie ansprechen relativiert.

Mit einer vernünftigen Bahnanbindung nach Schönefeld werden die GeschäftskundInnen auch schnell zum neuen BBI gelangen. Auch in anderen deutschen Großstädten müssen sich GeschäftskundInnen zu Flughäfen außerhalb der Innenstadt bewegen. Wie schon erläutert, halten wir, wie viele Berlinerinnen und Berliner, das Risiko durch Abstürze und die Lärmbelästigung rund um Tempelhof für unzumutbar.

Der neue BBI in Schönefeld lässt sich nur wirtschaftlich betreiben, wenn er nicht überdimensioniert angelegt ist. Berlin wird ja insbesondere von den sogenannten "Billigfliegern" angeflogen. Diese Fluggesellschaften halten die bisherige Planung selber für überzogen, wie dieser Tage der Presse zu entnehmen war. Es ist auch richtig, keinen Terminal für den neuen Airbus 380 zu bauen, da es bisher dazu keinerlei Bedarf gibt. Die Interkontinentalflüge des neuen Airbus werden von Frankfurt a. M. aus starten. Wir setzen weiterhin für innerdeutschen Verkehr auf die Schiene und dazu hat Berlin mit dem neuen Hauptbahnhof einen Verkehrsknotenpunkt, der bei weitem noch nicht ausgelastet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Birk