Stephan Thomae
(...) Im Vergleich zu dem veralteten Kopfbahnhof Stuttgart wird der geplante unterirdische Durchgangsbahnhof ein moderner, einladender Bahnhof, der als Visitenkarte der Bahn mehr Reisende anzieht als der momentane, abstoßende und veraltete Hauptbahnhof. (...)
(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)
(...) Die Entscheidungen des Familiengerichts müssen sich dabei immer am Wohl des Kindes orientieren. Vor diesem Hintergrund halte ich ein von vorn herein gegebenes Vetorecht des ledigen Vaters für nicht erforderlich. Vielmehr kann er den Antrag nach § 1671 BGB stellen, wenn er die Voraussetzungen hierfür als erfüllt erachtet. (...)
(...) 21 EGBGB geregelt, dass das Rechtsverhältnis zwischen einem Kind und seinen Eltern dem Recht des Staates unterliegt, in dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Damit ist klargestellt, nach welchem nationalen Recht das Sorgerecht für ein außerehelich geborenes Kind geregelt ist, dessen Eltern aus unterschiedlichen Staaten kommen. (...)
(...) Ein Widerspruchsrecht für die Mutter ist auch bei der Novellierung des Sorgerechts unerlässlich. Denn es wird immer Konstellationen geben, in denen es berechtigte Interessen der Mutter gibt, das Sorgerecht des Vaters zu verhindern. (...)
(...) Danach sollen unverheiratete Eltern grundsätzlich gemeinsam das Sorgerecht für ihr Kind bekommen, wenn der Vater seine Vaterschaft anerkannt (§ 1594 BGB), die Mutter der Vaterschaftsanerkennung zugestimmt (§ 1595 BGB) und der Vater erklärt hat, das Sorgerecht gemeinsam mit der Mutter ausüben zu wollen. Die Mutter soll dabei die Möglichkeit erhalten, Widerspruch gegen das Sorgerecht des Vaters einzulegen. Erfolgt ein solcher Widerspruch, muss das zuständige Familiengericht über das Sorgerecht entscheiden. (...)
