Stephan Kühn

(...) Wir halten Uploadfilter nicht für den richtigen Weg. Wir sehen einen Konflikt mit der freien Meinungsäußerung: Wenn etwa Satire von Uploadfiltern nicht als solche erkannt und deshalb blockiert wird, wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt. (...)

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(...) Insgesamt 66 Verkehrsverbünde und über 130 Tarifgebiete gibt es in Deutschland. Eine absurde Kleinstaaterei aus unterschiedlichen Tarifen und Beförderungsbestimmungen. Bus- und Bahnfahren muss für die Fahrgäste schlicht einfacher werden. (...)

(...) Und zwar derart, dass sie, nach aktuellem Kenntnisstand, keinerlei nachhaltigen, negativen Einfluss auf Menschen haben. (...)

(...) Der Luftverkehr schadet nicht nur dem Klima, sondern belastet durch Luftverschmutzung und Lärm auch die Gesundheit. Tatsächlich gibt es auch immer wieder Fälle, in denen Flugzeuge Kerosin ablassen - auch über besiedeltem Gebiet. Wir Grüne im Bundestag fragen die Bundesregierung regelmäßig, wie oft das geschieht, zum Beispiel hier: (...)

(...) Ihre grundsätzliche demokratietheoretische Kritik an der Sperrklauseln an sich teilen wir als Grüne so nicht. Auch im Bundestag gibt es eine 5%-Hürde, die zur Stärkung des demokratischen Parlamentarismus eingeführt wurde. (...)

(...) Wie aus kommunalpolitischen Kreisen in Wolfenbüttel zu erfahren ist, wird der möglichen Wolfenbütteler Ortsumgehung nur eine geringe Entlastungswirkung beigemessen. Wie bei anderen Mittelzentren ähnlicher Größe, spielt in Wolfenbüttel der Ziel-, Quell- und Binnenverkehr eine dominierende Rolle. (...)

(...) Der aktuelle Stand zum geplanten Bahnhof Hamburg-Altona stellt sich wie folgt dar: (...)

(...) Der vollständige Rückzug der DB aus diesem Marktsegment zum Fahrplanwechsel 2016 ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Umso erfreulicher ist die Nachricht, dass die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) auf den weitergeführten Nachtzugverbindungen mittlerweile schwarze Zahlen schreiben. Mit dem ÖBB-Nightjet in Deutschland ist der Nachweis erbracht, dass mit neuem bzw. (...)

(...) Die politischen Positionen von CDU, CSU, FDP und Grünen könnten teilweise unterschiedlicher nicht sein. Um eine stabile Regierung zu bilden, braucht es intensive Gespräche im Vorfeld. Man kann Parteien nicht vorwerfen, sie würden sich nicht mehr unterscheiden, gleichzeitig aber lange Sondierungsgespräche bemängeln. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zum Schutz vor rücksichtslosem Fahrverhalten, insbesondere durch Entzug der Fahrerlaubnis. Die Gemengelage ist recht komplex daher möchte ich Ihnen einen kurzen Einblick in die verschiedenen Ebenen geben. (...)