Jahrgang
1979
Wohnort
Dresden
Berufliche Qualifikation
Dipl. Soziologe
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 160: Dresden II - Bautzen II

Wahlkreisergebnis: 8,6 %

Liste
Landesliste Sachsen, Platz 2

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

(...) als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie, ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017 mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt? (...)

Von: Wbpura Gbgmre

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) als Mitglied im Petitionsauschuss frage ich an, ich hätte gerne gewusst was mit der Petition des Deutschen Hanfverbandes nun geworden ist , die eine Kleine Anhörung ohne die zuständige Drogenbeauftragte und ohne Gesundheitsminister Herr Spahn soll jetzt nicht etwa alles gewesen sein? (...)

Von: Wbpura Gbgmre

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 23Okt2019

(...) Zahlen, dem Ziel einer Abkehr von Kohle/Gas und aus Sicht des Naturschutzes nicht sinnvoll, über Kernenergie auf sachlicher Ebene und mit Vernunft statt Angst neu zu diskutieren, Chancen und Risiken gegeneinander abzuwägen, wie derzeit im Ausland der Fall? Ist es nicht an der Zeit, Forschungsprojekte, wie etwa den sicheren Dual-Fluid-Reactor des IFK Berlin, zu unterstützen? (...)

Von: Cuvyvcc Qraare

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie weit gediehen ist bei den GRÜNEN das Konzept einer Nutzungs abhängigen PKW-Maut (d.h.: Als Ersatz für die bisherige KfZ-Steuer) ? (...)

Von: Reafg Fgenhß

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Die Straßenbaumittel sind in den letzten zwei Jahren unter Verkehrsminister Scheuer bereits um 50 Prozent gestiegen. Notwendig für den Klimaschutz wären hingegen mehr Investitionen in die Schiene, in den öffentlichen Nahverkehr und die Fahrradinfrastruktur. Das geht aber nicht mit Einnahmen aus der Pkw-Maut zu finanzierten. (...)

Unterstützt der Staat die Ausbildung und Fortbildung von Archivaren und Archivarinnen in Deutschland in ausreichendem Maße? (...)

Von: Whggn Jvrfr

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Archivare und Archivarinnen leisten einen wichtigen Beitrag, das tradierte kulturelle und historische Erbe der Gesellschaft zugänglich zu machen und (...)

# Gesundheit 23Sep2019

(...) Bezüglich des Gesetzentwurfs, eine Impfpflicht einzuführen, habe ich einige Fragen und würde mich über Antworten sehr freuen. (...)

Von: Zneyra Xanccr

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Zunächst möchte ich voranstellen, dass das Masernschutzgesetz kein grüner Gesetzentwurf ist, sondern die große Koalition und insbesondere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sich dafür verantwortlich zeichnen. Nach wie vor gibt es in Deutschland sowohl bei einzelnen Bevölkerungsgruppen als auch in manchen Regionen erhebliche Impflücken, d.h. die Impfquote ist nicht hoch genug, um einen sicheren Schutz der Menschen vor Masern zu gewährleisten. (...)

(...) Weshalb starten die Grünen keine Gesetzesinitiative, dass Berufskraftfahrer sich regelmäßig (2-jährlich ?) einer MPU stellen müssen, um ihre Eignung zum Führen eines LKW nachzuweisen? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Aus meiner Sicht besteht dringender Handlungsbedarf vor allem bei der Aufstockung der personellen Kapazitäten des Straßenkontrolldienstes. Dieser (...)

(...) Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen, diesen zu nutzen den Nulltarif einzuführen? Damit lässt sich der ganze ÖPNV finanzieren und sogar deutliche Verbesserungen erreichen. (...)

Von: Sryvk Fgnengfpurx

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Sie sprechen es selbst an: Der Nahverkehr muss deutlich ausgebaut werden. Deswegen muss der erste Schritt sein, dass in neue S-Bahnstrecken, mehr Fahrzeuge und mehr Personal in den Verkehrsbetrieben investiert wird. Dafür hat der Bund in den letzten 20 Jahren jährlich nur 300 Millionen Euro übrig gehabt. (...)

# Familie 26Juli2019

(...) In allen Behörden unterschreibt man die Einwilligung zur Weitergabe und Verarbeitung der Daten. Warum muss man trotzdem alle Ämter doppelt aufsuchen, Geburtsurkunden mitsenden oder beglaubigen lassen etc.? (...)

Von: Wraf Oeruzre

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Den Gedanken der Vereinfachung von Leistungen haben wir Grünen auch in unserem Konzept der Grünen Kindergrundsicherung dargelegt. Darin fordern wir u.a. (...)

In einer Anfrage über die Gesundheitslage bei NO2 haben Sie geantwortet, dass es für Büroarbeitsplätze keinen Grenzwert gibt. Zur Orientierung dient allerdings ein Richtwert von 60 μg/m³ im Wochenmittel. (...)

Von: Zvpunry iba Yüggjvgm

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

Der AIR empfiehlt für die Bewertung der Langzeitbelastung die Verwendung des Leitwertes der WHO für die Innenraumluft von 40 µg NO2/m³ als (...)

(...) Die unterschiedlichen Werte rechtfertigt das Umweltbundesamt damit, dass der Arbeitende nur 8 Stunden pro Tag und 5 Tage die Woche der 950er Belastung ausgesetzt ist, während der Straßenbesucher rund um die Uhr der Belastung ausgesetzt ist. Unabhängig davon, dass ein Straßenbesucher sich nie rund um die Uhr in einer belastenden Straße aufhält, bestenfalls der immer zu Hause weilende Anwohner, der aber das Fenster geschlossen halten dürfte, bedeutet eine Grenzwertbelastung von rund um die Uhr (24 x 40 mcg) 960 mcg pro Tag. Das sind gerade mal 10 mcg NO2/Kubikmeter Luft mehr als für einen Arbeiter in einer Stunde als gesundheitsunbedenklich angesehen wird. (...)

Von: Zvpunry iba Yüggjvgm

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Der Grenzwert für die Außenluft hingegen garantiert der gesamten Bevölkerung überall und dauerhaft saubere Luft – insbesondere besonders sensiblen Personengruppen wie Babys, Kindern, Schwangeren und Senioren. Dass heißt, der von Ihnen behauptete „krasse Widerspruch“ besteht nicht, weil die Grenzwerte für den Außenbereich und für den Innenbereich nicht einfach miteinander verglichen werden können, denn sie haben einen jeweils anderen Zeit- und Personenbezug. Die Nationale Akademie der Wissenschaften, die Leopoldina in München, hat sich im Auftrag der Bundesregierung ebenfalls mit den Grenzwerten beschäftigt und im Ergebnis die Grenzwerte keine Erhöhung der Grenzwerte für den Außen befürwortet. (...)

# Soziales 15Mai2019

Die bestandsrentner gingen bei der erhöhung der erwerbsminderungsrenten ab 2019 zum wiederholtem mal leer aus obwohl bekannt ist, daß die ab rechtänderung 2001 gewährten renten ein großes armutsrisiko darstellen, finden sie den ausschluss der bestandsrentner gerecht

Von: Navgn Jraqyre

Antwort von Stephan Kühn
DIE GRÜNEN

(...) Mit der erneuten Verlängerung der Zurechnungszeiten nur für neue Rentnerinnen und Rentner wird damit erneut eine ganze Gruppe von Menschen benachteiligt. Diese Menschen haben in der Regel keine Möglichkeiten mehr, ihre oft sehr geringen Rentenbezüge aufzubessern. Eine solche Verschlechterung für Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können, ist sozialpolitisch nicht vertretbar. (...)

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23 Fragen beantwortet
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Bundeshaushalt 2020

29.11.2019
Dagegen gestimmt

Erhöhung der Luftverkehrssteuer

15.11.2019
Dagegen gestimmt

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