Maurice Weiss
(...) Im Übrigen gibt es Sanktionen dafür, wenn ein Abgeordneter bzw. eine Abgeordnete in der Sitzungswoche nicht anwesend ist. Lesen Sie bitte hierzu § 14 des Abgeordnetengesetzes: http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/abgges.pdf . (...)
Sehr geehrte Frau Zwosta,
(...) Die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden nur mit einer starken SPD im Deutschen Bundestag durchgesetzt. Ich nenne Ihnen beispielhaft fünf gute Gründe, warum Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am 22. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die von Schwarz-Gelb behaupteten heimlichen Steuererhöhungen aufgrund der sogenannten kalten Progression erweisen sich bei genauerer Betrachtung als Scheinproblem. Sämtliche Expertinnen und Experten und selbst die Bundesregierung müssen einräumen, dass die kalte Progression durch die in den vergangenen Jahren durchgeführten Tarifsenkungen vollständig korrigiert wurde. (...)
(...) Ich habe ja hier auf Abgeordnetenwatch schon mehrfach unser SPD-Rentenkonzept erläutert, das ja vorsieht, dass man nach 45 Versicherungsjahren in der Rentenversicherung ab einem Alter von 63 abschlagsfrei in Rente gehen kann. Lesen Sie das gerne nochmal in unserem Rentenkonzept nach. (...)
(...) Deshalb dann doch eine Antwort: Offenbar haben Sie das noch nicht gemerkt - die SPD ist eine demokratische Partei! Andrea Nahles ist, genau wie ich, vom obersten beschlussfassenden Gremium der SPD, dem Bundesparteitag, in freien und geheimen Wahlen in ihr Amt, nämlich in das der Generalsekretärin, gewählt worden. (...)
