Frage an Serkan Tören von Nico N. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Tören,
ich habe 2 Fragen zum Thema Verkehr und Infrastruktur.
1. Zwischen Stade und Hamburg wird im Moment die A 26 gebaut. Warum wird diese Autobahn nicht von Hamburg und Stade gleichzeitig gebaut, sodass der Bau in der Mitte beendet wird, um die Bauzeit zu verkürzen und Umgehungsstraßen durch Teilstückeröffnungen der Autobahn einzusparen?
2.Wir sprechen in Deutschland immer öfter davon Ausgaben zu kürzen. Halten Sie es für möglich, dass wir die KFZ Steuer durch eine PKW Maut ersetzen, um somit auch die ausländischen Verkehrsteilnehmer am erhalt unserer Straßen zu beteiligen? somit könnte der Bund Mehreinnahmen generieren ohne die Steuerzahler zu belasten. Das stöße denke ich bei allen Bürgern auf Sypathie.
Mit freundlichen Grüßen
Nico Neubert
Sehr geehrter Herr Neubert,
haben Sie vielen Dank für Ihre beiden Fragen, auf die ich gerne antworten möchte.
Was den Bau der A 26 angeht, würde ein gleichzeitiger Bau von Stader und Hamburger Seite die Bauzeit sicherlich verkürzen. Diese Verkürzung der Bauzeit würde allen zu Gute kommen – sowohl dem Privatverkehr, als auch der Wirtschaft. Leider hat sich diese Vorgehensweise beim Bau von Infrastrukturprojekten – hier vor allem beim Straßenbau – in Deutschland noch nicht durchgesetzt. Aus meiner Sicht wäre es auf jeden Fall begrüßenswert, wenn zukünftig so gebaut werden würde.
Im vorliegenden Fall gab es allerdings Planungsverzögerungen auf Hamburger Seite. Somit kann die A26 leider nicht schneller fertiggestellt werden. Derzeit wird an einem Gesetz gearbeitet, welches zu einer beschleunigten Planung und Fertigstellung von geplanten Infrastrukturvorhaben führen wird.
Ihr Verschlag, die Kfz-Steuer in eine PKW Maut umzuwandeln ist sicherlich ein interessanter Ansatz, gerade um auch den Transitverkehr an der Finanzierung des deutschen Autobahnnetzes zu beteiligen. Allerdings möchte ich gleich vorwegschicken. Eine solche Umwandlung darf nicht zu einer Mehrbelastung der deutschen Autofahrer führen.
Allerdings sehe ich bei einer solchen Umstellung ein ganz großes Problem. Die Kfz-Steuer ist so ausgestaltet, dass Sie auch eine Lenkungswirkung hat. Diese besteht darin, dass die Höhe der Kfz-Steuer vom CO2 Ausstoß abhängt. Kurz, Autos mit einem hohen CO2 Ausstoß kosten mehr. Ob eine ähnliche Lenkungswirkung mit einer Maut erreichen lässt, halte ich für zweifelhaft. Desweiteren besteht aus meiner Sicht die Gefahr, dass Privatleute, die aus beruflichen Gründen auf ihr Auto angewiesen sind und viel fahren müssen, unnötig stark steuerlich belastet werden. Eine solche Mehrbelastung können wir uns als Wirtschaftsnation allerdings nicht leisten.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Serkan Tören
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