Frage an Sebastian Edathy von Sonja P. bezüglich Verkehr

Rehburg, den 1. August 2008

Sehr geehrte Frau Patrautzky,
vielen Dank für Ihre Fragen vom 24. Juli 2008 zur Straßenführung und Parkplatzsituation in Nienburg.

Ich gehe davon aus, dass Sie mich als Bürger des Landkreises Nienburg und nicht als Bundestagsabgeordneten fragen, denn für die Verkehrsführung in Nienburg ist nicht das deutsche Parlament, auch nicht das Straßenbauamt als niedersächsische Landesbehörde, sondern ist die Stadt Nienburg selbst zuständig.

Ihre Frage ist für mich aber keineswegs „belanglos“. Zumal deshalb nicht, weil ich selbst häufig in Nienburg bin. Ich wohne seit meinem 14. Lebensjahr im Landkreis Nienburg, habe dort seit 1998 ein Bürgerbüro - übrigens in der Fußgängerzone - und bin häufig zu Terminen in der Stadt, die nicht nur Kreisstadt, sondern zugleich die mit Abstand größte Stadt des Landkreises Nienburg ist.

Persönlich halte ich die Straßen- und Parksituation in Nienburg nicht für besser oder schlechter als in anderen vergleichbar großen Städten. Dass die Innenstadt nicht befahrbar ist, ist Folge der Verkehrsberuhigung und der vor langer Zeit eingerichteten Fußgängerzone. Damit ist zwar zutreffend, dass zum Teil Umwege zu fahren sind, wenn es gilt, mit dem Auto „von A nach B“ zu kommen. Andererseits sprechen die vom Autoverkehr ungestörten Stadtbummelmöglichkeiten für die hohe Lebensqualität Nienburgs und machen meiner Ansicht nach den Besuch der Innenstadt besonders attraktiv. Die Sinnhaftigkeit der Entscheidung, dass Teile der Innenstadt nicht mit dem Pkw befahrbar sind, wird meines Wissens im Kern von keiner der im Stadtrat vertretenen Parteien ernsthaft angezweifelt - mit dieser Grundsatz-Entscheidung war und ist freilich verbunden, dass motorisiert längere Wege absolviert werden müssen als dies ohne Fußgängerzone nötig wäre.

Es ist allerdings nicht zutreffend, dass Autos generell aus der Stadt verbannt wären. Rund um die historische Altstadt gibt es nach meinem Dafürhalten ausreichende Parkmöglichkeiten (wenn nicht gerade das jährliche Altstadtfest stattfindet, aber das betrifft ja nur ein Wochenende). Eine Auflistung der entsprechenden Parkmöglichkeiten für Autos finden Sie auf www.nienburg.de .

Dass diese zu einem großen Teil kostenpflichtig sind, ist Folge der sogenannten Parkraumbewirtschaftung. Diese hat in erster Linie das legitime Ziel der Senkung des Verkehrsaufkommens sowie der Reduzierung von Lärm und Umweltbelastung und ist Teil der städtischen Verkehrsplanung. Ebenfalls dient die Parkraumbewirtschaftung der Bereitstellung von Parkraum für Gewerbetreibende und Anwohner der Innenstadt. Es gibt aber zum Beispiel auf der Festwiese ausreichend kostenlose Parkmöglichkeiten in Innenstadtnähe.

Mein Eindruck ist, dass für viele Bürgerinnen und Bürger und auch Besucher der Stadt Nienburg die Autofreiheit der Innenstadt ein echtes Plus ist. Zumindest habe ich vergleichbare Beschwerden, wie von Ihnen vorgetragen, bislang nicht vernommen. Zusammen mit einem wohl weit überwiegenden Teil der Nienburgerinnen und Nienburger empfinde ich die Stadt als sehr l(i)ebenswert. Ein, wie Sie schreiben, "totgeborenes Kind, für das keiner die Beerdigungskosten übernehmen will", ist Nienburg ganz bestimmt nicht! Ich jedenfalls bin immer wieder sehr gerne dort!

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB