Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Jürgen H. • 13.12.2007

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, in Ihrer Antwort vom 15.10.2007 auf eine Frage vom 11.10.2007 von H. Dietrich zum Themenkomplex "DDR-Altübersiedler / Rentenanwartschaften" vom 11.10.2007 haben Sie geschrieben, daß Sie das Problem ernst nehmen.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Ralf S. • 09.12.2007

Sehr geehrte Frau Leutheuser-Schnarrenberger, vielen Dank für Ihre Rückantwort, wenngleich Sie meiner Frage im Kern ausgewichen sind, denn Frau Merkel ist Kanzlerin und CDU-Parteivorsitzende und kann sich nicht in einem Regierungsamt von den Äußerung

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 03.01.2008

(...) Meine insoweit kritische Haltung gegenüber der rot-grünen Außen- und Sicherheitspolitik hat mich jedoch nicht daran gehindert, die Regierung Schröder in ihrem ablehnenden Standpunkt gegenüber einer militärischen Intervention im Irak uneingeschränkt zu unterstützen. Frühzeitig, öffentlich und mit Nachdruck habe ich mich gegen die Vorbereitung und die Durchführung einer militärischen Intervention im Irak ausgesprochen, die in meinen Augen ein mit der UN-Charta, dem Völkerrecht, nicht zu vereinbarender aggressiver Akt gewesen ist. (...)

Frage von Jürgen R. • 06.12.2007

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger in der Öffentlichkeit wird immer nur von Gewalt an Frauen und Mädchen gesprochen. In der Tat trifft diese Konstellation mit hoher Prozentzahl zu.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Gerald H. • 29.11.2007

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, ich danke für Ihre Ausführungen. Diese werfen allerhand weitere interessante Fragen auf.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Wolfgang H. • 27.11.2007

Sehr geehrter Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Ihnen ist sicher bekannt, dass sich s. Z. Dr. Kinkel sehr destruktiv zur Wiedergutmachung der Konfiskatinen 45/49 verhalten hat. Das hat FDP-Wähler u. andere maßlos enttäuscht.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 17.12.2007

(...) Auch hat sich die rehabilitierungsrechtliche Rechtsprechung im Wesentlichen widerspruchsfrei entwickelt. Die FDP begrüßt das wirtschaftliche Engagement von Alteigentümern in Ostdeutschland. Ggf. (...)

Frage von Baki D. • 23.11.2007

Welche Bestrebungen gibt es im Hinblick auf die Aufnahme von türkischen Staatsbürgern in den § 12 StAG, nach der Reform des StAG im September 2007, vor allem, dass auch sie, bedingt auch durch den ARB 1/80 zwischen der EWG und der Republik Türkei, er

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

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