SPD RLP / Susi Knoll
(...) die hohen Standards der Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten müssen natürlich auch künftig gesichert bleiben. Die Finanzierung der DAMA erfolgt bereits jetzt zum größten Teil über Gebühren und Entgelte; dieser Weg kann auch nach dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Finanzierung weiter beschritten werden; sinkende Festbeträge können auf diesem Wege ausgeglichen werden. (...)
(...) Sie sprechen in Ihrer mail wichtige Themen wie das Rauchen in Krankenhäusern und die durch das Rauchen entstehenden Kosten an. (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Krankenkassen mehr Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten bieten sollten, aber auch hier sind viele Krankenkassen bereits auf einem guten Weg. (...)
(...) März sehen können, käme es wie bei allen Formen des Medikamentenmißbrauchs auch hier vor allem darauf an, die Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten zu stärken und die Ärzteschaft für das Problem des missbräuchlichen Gebrauchs von Schmerz-, Entspannungs- und Schlafmitteln zu sensibilisieren. Zu dem von Ihnen angesprochenen Wirkstoff Modafinil liegen derzeit keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu einem Missbrauch in großem Stil vor. Modafinil ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz als Betäubungsmittel klassifiziert. (...)
(...) Nur auf die Vernichtung von Opiumfeldern zu setzen, ist keine nachhaltige Lösung des Drogenproblems. Diese Vorgehensweise dämpft weder die Nachfrage, noch reduziert sie das Angebot auf Dauer, wie sich in der Vergangenheit am Beispiel des Kokaanbaus in Lateinamerika gezeigt hat. (...)
(...) Es gibt daher auch einen deutlichen Trend zu mehr Nichtrauchergaststätten. Da nicht alle rauchenden Menschen wie in Ihrem Beispiel ein Musterbild an Toleranz sind, ist es leider hin und wieder erforderlich, klare Regeln aufzustellen, um für den Schutz einzelner zu sorgen, besonders dann, wenn diese, wie z.B. passivrauchende Kinder, nicht in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)
(...) Der Bundestag hat inzwischen zum Schutz der Nichtraucher ein Rauchverbot in seinen Räumlichkeiten beschlossen und ein Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens auf den Weg gebracht. (...) Nach einer aktuellen EU-Umfrage befürworten 90% der Deutschen ein Rauchverbot an öffentlichen Plätzen, drei Viertel sprechen sich für rauchfreie Restaurants aus. (...)
