Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Rauchverbote in der Gastronomie müssen sich primär am Gesundheitsschutz orientieren und sind der Grund für die Landesgesetze. Damit verbundene Einschränkungen für Raucher sind notwendig und finden nach aktuellen Umfragen die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung, selbst bei einem goßen Teil der Raucherinnen und Raucher. Mit einer Einschränkung der Grundrechte haben die Gesetze zum Schutz vor Passivrauchen nichts zu tun, da Gesundheitsschutz in öffentlichen Innenräumen vorgeht und Raucher auch andernorts rauchen können. (...)

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Antwort 25.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Diese Netzneutralität gerät dadurch in Gefahr, dass Anbieter erklärt haben, sie würden mit Schaffung der technischen Möglichkeiten die Daten nach Inhalt und Urheber unterscheiden können und bestimmte Daten nur nach Bezahlung weiterleiten. (...)

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Antwort 21.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Seit dem Jahr 2000 ist die Zahl der Todesfälle infolge des Konsums illegaler Drogen in Deutschland rückläufig. Sie befand sich 2006 auf dem niedrigsten Stand seit 1998. (...)

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Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber in dieser Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums heißt es ebenfalls "Tabakrauch enthält über 4.800 verschiedene Substanzen. Bei über 70 dieser Substanzen ist nachgewiesen, dass sie krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen. (...)