Sabine Bätzing-Lichtenthäler

(...) Was ist aber mit Kindern und Jugendlichen? Wollen Sie diese selbst entscheiden lassen, ob Sie beispielsweise Spice konsumieren oder nicht? Denn solange die Kräutermischung legal erworben werden konnte, waren Kinder und Jugendliche rechtlich nicht daran gehindert, Spice zu kaufen. (...)

(...) grundsätzlich müssen nach dem Jugendschutzgesetz Gewerbetreibende (also auch Gastwirte), Veranstalter, Eltern, Lehrer oder Erzieher Kindern oder Jugendlichen das Rauchen untersagen, wenn diese in ihrem Verantwortungsbereich in der Öffentlichkeit rauchen. Ein Schild mit dem Hinweis "Jugendliche dürfen nicht rauchen" reicht allein nicht aus; wenn Minderjährige in einem Lokal trotz eines solchen Schildes rauchen, muss der Verantwortliche aktiv einschreiten, sonst duldet er das Rauchen und hält sich nicht an den Jugendschutz. Wenn Sie denken, dass irgendwo der Jugendschutz nicht eingehalten wird, empfehle ich: Sprechen Sie zunächst den Verantwortlichen an, also z.B. den Wirt, vielleicht kann dann das Problem schon gelöst werden. (...)

(...) Ich bin zuversichtlich, dass mit dem Verbot die Nachfrage nach Kräutermischungen wie Spice stark zurückgehen wird. Die von Ihnen angesprochene Gefahr, dass Hersteller andere synthetische Cannabinoide Kräutermischungen beimischen könnten, sehe ich auch. (...)

(...) Das Cannabisverbot hat zusammen mit Prävention, Beratung, Behandlung und Schadensreduzierung dazu beigetragen, dass der Cannabisgebrauch in Deutschland rückläufig ist. Eine Legalisierung von Cannabis würde den Gebrauch verstärken und wäre angesichts seiner Risiken nicht zu verantworten. (...)

(...) Dies gesagt erlaube ich mir als Privatperson die Auffassung, dass es Aufgabe der Schule und der Schulverwaltung ist, einen vollständigen Unterricht ohne Ausfall anzubieten. (...)