SPD RLP / Susi Knoll
(...) Auf die ARD habe ich als Mitglied des Fernsehrates (nicht des Verwaltungsrates) des ZDF keinen Einfluss. Frau Lierhaus ist eine mehrfach ausgezeichnete Sportjournalistin. Sie ist daher auch von Seiten des Privatfernsehens begehrt. (...)
(...) Die von Deutschland ratifizierte WHO Framework Convention on Tobacco Control empfiehlt, den direkten Zugriff auf Tabakwaren, zum Beispiel in offenen Verkaufsregalen, einzuschränken. Die Schwerpunkte der Tabakpolitik der Bundesregierung hinsichtlich der Tabakwerbung liegen in der Ausweitung der Werbeverbote im Kino sowie der Plakataußenwerbung sowie in der Einführung bildgestützter Warnhinweise auf Zigarettenpackungen bis zum Ende diesen Jahres. (...)
(...) Die Herabsetzung der Promillegrenze und bessere Verkehrskontrollen haben dazu beigetragen, dass es heute weniger Alkoholunfälle gibt als früher. Angesichts der hohen Zahl von alkoholbedingten Unfällen pro Jahr sollte Alkoholfreiheit im Straßenverkehr in Deutschland eigentlich selbstverständlich sein. (...)
(...) bei vorverpackten Lebensmitteln müssen alle verwendeten Zutaten, also auch Alkohol, auf Grund der Lebensmittel-Kennzeichenverordnung angegeben werden. Grundsätzlich können Sie alkoholische Zutaten dadurch erkennen. (...)
(...) Ihrer Behauptung, ich würde nichts gegen die Alltagsdroge Alkohol unternehmen, widerspreche ich ausdrücklich. (...) Mittelfristig ist eine Reduzierung des durchschnittlichen Konsums von reinem Alkohol pro Jahr in der Allgemeinbevölkerung anzustreben. (...)
(...) Was ist aber mit Kindern und Jugendlichen? Wollen Sie diese selbst entscheiden lassen, ob Sie beispielsweise Spice konsumieren oder nicht? Denn solange die Kräutermischung legal erworben werden konnte, waren Kinder und Jugendliche rechtlich nicht daran gehindert, Spice zu kaufen. (...)
