Ruprecht Polenz

Sehr geehrter Herr Ostner,

Sie haben mich bereits vielfach zu außenpolitischen Fragen angeschrieben. Um Ihrem Interesse umfassend entgegen zu kommen, biete ich Ihnen ein Gespräch in meiner Bürgersprechstunde an.

(...) Nach dem Abriss des sogenannten "Palastes der Republik" ist eine Neugestaltung dieser großen innerstädtischen Fläche unabdingbar. In einem umfangreichen Wettbewerbsverfahren haben sich die Stadt Berlin und der Deutsche Bundestag für eine Lösung entschieden, die sich in der Fassadengestaltung und in den Proportionen an das historische Stadtschloss anlehnt. Ich halte dies für eine vertretbare Entscheidung. (...)

(...) Auch heute gibt es weltweit noch viele Menschen, die sich, teils unter Gefährdung des eigenen Lebens, dafür einsetzen, in ihrem Land demokratische Mitbestimmungsprozesse zu initiieren. Diese Tatsache sollten Sie in Ihre Überlegungen mit einbeziehen. (...)

(...) Die Bundesregierung ist bereit, den Dialog mit Ruanda wieder aufzunehmen, sobald das Land die von ihm selbst geschaffenen Hindernisse wieder ausgeräumt hat. Dabei kann die Bundesregierung, nicht zuletzt im Hinblick auf die Rolle, die Ruanda bei der Stabilisierung des Ostkongo zu spielen haben wird, kein Interesse daran haben, die Situation von sich aus zu verschärfen. (...)

Sehr geehrte Frau Schnapka,

Ihre Anfrage vom 17. November habe ich erhalten.

Ich bedanke mich für Ihren Hinweis und habe die zuständigen Behörden über den von Ihnen dargestellten Sachverhalt informiert.

(...) Meine Einschätzung zu Russland als Partner Deutschlands und Europas habe ich u.a. in verschiedenen Interviews sowie in einem Gastbeitrag in der FAZ vom 02.10.2008 unter dem Titel "Von Russland annektiert" dargelegt. (...)