Jeremy Möller
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu der Kleiderordnung an der Hamburger Sophie-Barat-Schule. (...)
(...) Manchmal gibt es Entscheidungen, die nicht nach einer Kosten-Nutzen-Rechnung entschieden werden dürfen. Die Frage des Asyls ist eine davon. (...)
(...) Das Gesetz, welches den offiziellen Titel „Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung“ trägt, trat bereits im Jahr 1955 in Kraft. Ziel der Regelung war und ist es, deutsches Kulturgut, welches von nationaler Bedeutung ist, vor einer Verlagerung in das Ausland zu bewahren. Mit dem aktuellen Novellierungsentwurf bezweckt die Staatsministerin, unterschiedliche Regelungen, die als Vorgaben von der Europäischen Union gekommen sind und sich mit deutschem Recht überschneiden, zusammenzufassen und zu vereinfachen. (...)
(...) Deutschland hat mit seiner bisherigen Politik bei der Stabilisierung der Euro-Zone keinen Cent verloren. Stattdessen hat unser Land ökonomisch stark profitiert. (...)
(...) Die Fragen und Antworten werden anschließend auf der Internetseite des Anbieters veröffentlich. Bei „Frag den Staat“ handelt es sich nicht um ein Angebot von einer staatlichen Stelle. Es handelt sich um eine Dienstleistung, die von dem oben genanntem Verein betrieben wird. (...)
(...) Allen Befürchtungen, Frohlockungen und Untergangs-Prognosen zum Trotz, ist abermals ein tragfähiger Kompromiss erzielt worden. Die Eurozone ist nicht gescheitert. (...)
