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Rüdiger Birmann
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Frage von Nicolai P. •

Was qualifiziert Sie persönlich dafür, als Abgeordnete*r für den Kreis Heinsberg in den Bundestag einzuziehen und wie gedenken Sie, den Herausforderungen des Klimawandels hier vor Ort zu begegnen?

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Antwort von
DIE LINKE

„Als in Athen die Demokratie erfunden wurde, war es noch einfach: Jeder Wähler war auch Politiker. Wer wählen durfte, ging auf den Marktplatz und machte Politik. Kein Athener konnte sich beschweren, dass die Politiker sich nicht für seine Interessen einsetzten. Außer Frauen und Migranten, versteht sich. Die durften nicht wählen. Und das wiederum führt zu einem Problem, das auch 2500 Jahre später im Deutschen Bundestag besteht.

Vor einigen Wochen hat die SZ einen Fragebogen an alle Abgeordneten des neuen Bundestags geschickt. 280 von ihnen haben mitgemacht und geben so eine Antwort auf die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? Das Ergebnis ist eindeutig: Verglichen mit der Gesamtbevölkerung sitzen im Parlament nicht nur zu wenige Frauen und zu wenig Migranten, sondern auch: zu wenig Landbewohner, zu wenige Menschen mit Hauptschulabschluss, zu wenige mit einer Behinderung.“

In Artikel 38 des Grundgesetzes steht: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ... sind Vertreter des ganzen Volkes“ und einer davon möchte ich mit meiner Vita (siehe Profil) werden.

 

Zum Thema Klimawandel verweise ich auf unser Wahlprogramm, das Sie unter nahfolgenden Link finden https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm-2021/

Wir haben unter den Punkten:

  • Klimaschutz sozial gerecht: Für einen sozialökologischen Systemwechsel
  • Klimagerechtigkeit und Energiewende

so viele gute und ausgewogene Ansätze, dass es hier den Rahmen sprengen würde.

Vor Ort hat der Kohleausstieg eine wichtige Priorität

Wir wollen die Lebensgrundlagen schützen und das Pariser Klimaabkommen durchsetzen: Das geht nur, wenn die Kohleverstromung bis spätestens 2030, nicht erst 2038 beendet wird, wie die Große Koalition 2019 im Kohleausstiegsgesetz beschlossen hat. Der schrittweise Ausstieg aus der Braunkohleverstromung muss arbeitsmarkt-, wirtschafts- und sozialpolitisch begleitet werden. Interessenvertreter*innen der Beschäftigten vor Ort und der Region müssen eingebunden und Kündigungen vermieden werden

Der Zubau an erneuerbaren Energien muss in der nächsten Legislaturperiode und in den Folgejahren stetig gesteigert werden.