Frage an Rolf Schwanitz von Uwe H. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Schwanitz,
hat die Einstellung der direkten Bahnverbindung nach Berlin Ihre Meinung zu einer Änderung des Personenbeförderungsgesetzes geändert? Sollten die aktuellen Ereignisse bei Ihnen nicht zu einem Umdenken geführt haben, so dass Sie jetzt eher bereit sind durch eine Zustimmung zur Änderung des Gesetzes zum Beispiel eine Fernbuslinie als Alternative zu testen?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Härtel
Guten Tag Herr Härtel,
im Gegensatz zu anderen Ländern, die eher auf den Busfernverkehr setzen, haben wir in Deutschland immer noch ein leistungsfähiges Schienenverkehrssystem. Dies soll auch so bleiben und darum setzt der Bund hier erhebliche Investitionsmittel ein. Und deshalb ist es auch richtig, dass der Deutsche Bundestag am 22. Januar den Vorschlag der FDP auf eine entsprechende Änderung des Personenbeförderungsgesetzes abgelehnt hat. Mir geht es darum, den vergleichsweise umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu stärken. Auch deshalb setze ich mich gemeinsam mit vielen Anderen für den Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale ein. Hier wurde bereits über 1 Mrd. Euro investiert und es geht Stück für Stück voran. Kürzlich wurde mit dem Ausbau des Knotens Chemnitz begonnen und die Elektrifizierung der Strecke zwischen Reichenbach und Hof kann dank des Konjunkturprogramms hoffentlich bald beginnen. Natürlich wird es noch einige Zeit dauern, bis Südwestsachsen vernünftig an den Fernverkehr der Deutschen Bahn angebunden ist. Aber alle dahingehenden Anstrengungen könnten eingestellt werden, wenn künftig südosteuropäische Busunternehmen die Strecken bedienen dürften.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Schwanitz
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