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Roland Heintze
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Frage von Karen K. •

Frage an Roland Heintze von Karen K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Heintze,

ich mache zurzeit eine Ausbildung zur Verwaltungsfachangestelltin bei der Freien und Hansestadt Hamburg.
Wir haben im Unterricht eine Aufgabe gestellt bekommen, die wir in einem Referat der Klasse vorstellen sollen.
Die Aufgabe besteht darin, dass Feierabendparlament zu erklären. Um den Schülerinnen und Schülern einen besseren Eindruck zuvermitteln haben wir uns überlegt, dass wir Abgeordnete über ihre Situation befragen möchten. Es geht darum, wie Sie als Abgeordnete das Feierabendparlament finden und wie es Ihr Leben beeinflusst. Beispiele hierfür wären, das Abgeordnetenamt mit dem Privatleben zu vereinbaren, den Beruf mit dem Abgeordnetenamt oder vielleicht der Aspeckt des Geldes (Diät) im Vergleich zu anderen Ländern.

Wenn Sie uns ihre Sichtweise dazu mitteilen würden, wären wir ihnen sehr verbunden.

Mit freundlichen Grüßen
Karen Köpsel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Köpsel,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Die Hamburgische Bürgerschaft in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen als Feierabendparlament gesammelt. Aus meiner Sicht zeichnen vor allem drei Aspekte diese Form der parlamentarischen Arbeit aus. Die Mitglieder des Parlaments gehen neben ihrer Tätigkeit als Abgeordnete in der Regel einer anderen Tätigkeit als Hauptberuf nach. Diese Regelung stellt die Unabhängigkeit ihrer parlamentarischen Arbeit sicher. Darüber hinaus können die Abgeordneten der Bürgerschaft wertvolle persönliche Erfahrungen aus ihrer Berufstätigkeit in ihre politische Arbeit einbringen. Für meine politische Arbeit schätze ich außerdem besonders, dass mir auf diese Weise ein intensiver und beständiger Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt möglich ist.

Überrascht und beeindruckt hat mich zu Beginn meiner Tätigkeit in der Hamburgischen Bürgerschaft der erhebliche Zeitaufwand, den die parlamentarischen Aufgaben mit sich bringen. Neben durchschnittlich 25 Bürgerschaftssitzungen im Jahr liegt das Kernstück der Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten in den Ausschüssen. Dort wird unter anderem über Anträge und Gesetzesentwürfe beraten, die zuvor vom Parlament überwiesen wurden. Hinzu kommen zahlreiche Verpflichtungen innerhalb der Bürgerschaftsfraktion und natürlich im eigenen Wahlkreis. Die Arbeit eines Feierabendparlamentariers ist also keineswegs auf den Feierabend beschränkt, tatsächlich fließt ein großer Teil der eigenen Freizeit in das politische Engagement ein.

Die Abgeordneten der Bürgerschaft erhalten für ihre parlamentarische Tätigkeit deutlich geringere Diäten als Vollzeitparlamentarier. Nach dem Hamburgischen Abgeordnetengesetz erhalten die Parlamentarier monatlich eine sogenannte Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 2456 Euro, die in erster Linie einen Verdienstausfall innerhalb des Hauptberufs kompensieren soll.

Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte. Sollten Sie weitere Fragen haben, kommen Sie gerne wieder auf mich zu. Für Ihren Vortrag und Ihrer weitere Ausbildung wünsche ich Ihnen besten Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen, Roland Heintze