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Roland Fischer
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Frage von Dieter G. •

Frage an Roland Fischer von Dieter G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Fischer,

ich möchte gerne vor der Wahl über die Partei bzw deren Kandidaten was erfahren. Auch zu konkreten Fragen. Wenn ich keine Antworten bekomme, ist das ein Zeichen der Geringschätzung des Kandidaten gegenüber dem Wähler. Die Partei ist dann für mich nicht wählbar. Weder Frau Schmidt noch Herr Müntefering geben Antworten und sitzen das ab, bis die Fragen in der Versenkung verschwinden. Beide haben doch Mitarbeiter, die das erledigen können. WARUM ANTWORTEN DIE NICHT ??

Dieter Gmeiner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gmeiner,

Ihre Frage, warum Herr Müntefering und Frau Schmidt auf Ihre Fragen bisher nicht geantwortet haben, kann nur von diesen beiden selbst beantwortet. Ihre Frage an Franz Müntefering ist vom 3. Juli, die Frage an Frau Schmidt vom 17. Juni. Zeiträume von vier Wochen zwischen Frage und Antwort halte ich gerade bei Spitzenpolitikern für absolut in Ordnung. Und Sie wollen doch hoffentlich eine Antwort der beiden Politker und nicht die eines Mitarbeiters? Die Veranstaltung hier heißt Abgeordnetenwatch und nicht Mitarbeiterwatch. Also bitte noch etwas Geduld - mit Geringschätzung hat das sicher nichts zu tun.

Aber darum ging es Ihnen ja auch nicht. Sie interessiert vielmehr, warum Sie nach Ihrer Meinung zu viel Beitrag an Ihre Krankenkasse zahlen. Ich kann Ihre Zahlen und Prozentangaben nicht nachvollziehen. Tatsache ist aber, dass Selbständige grundsätzlich den Krankankassenbeitrag - und natürlich Beiträge zur Pflegeversicherung - auf ein Einkommen von derzeit 3.675 Euro zahlen, also auf die Beitragsbemessungsgrenze. Bei vielen Selbständigen ist das eher ein geringer Beitrag, da ihr Einkommen oft weit darüber hinaus liegt. Ausserdem können Selbständige eine Fülle von sogenannten Betriebsausgaben vorher absetzen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Regelfall nicht. Sie zahlen natürlich den vollen Beitragssatz, denn einen Arbeitgeber, der fast die Hälfte des Beitrages übernimmt, gibt es ja nicht.

Ist aber, wie offenbar in Ihrem Fall, das Einkommen deutlich unter den 3.675 Euro, und können Sie das durch einen Einkommenssteuerbescheid nachweisen, sinkt Ihr Kassenbeitrag unverzüglich. Sie zahlen Beiträge nach Ihrem Einkommen, übrigens nur 14,3 Prozent statt 15,5 Prozent wie andere. Allerdings gilt für Selbständige ein Mindesteinkommen von 1.890 Euro, also ein minimaler Krankenversicherungsbeitrag von monatlich 270,27 Euro. Bei den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, bei der kostenlosen Mitversicherung der Familie und bei der Beitragssicherheit auch im Alter, halte ich das für angemessen und nicht überhöht.

Ich hätte gern ein Krankenversicherungssystem, in das alle Gruppen einzahlen und das alle Arten von Einkommen berücksichtigt - wir nennen es Bürgerversicherung. Ich bin davon überzeugt, dass dann die Beitragssätze erheblich sinken würden - und zwar für alle.

Mit freundlichen Grüßen

Roland Fischer