DIE LINKE im Bundestag
(...) danke, dass Sie mir diese Frage gestellt haben. Für Ihre Anstrengungen zur Überwindung der Hochwasserfolgen empfinde ich größte Hochachtung. Ich bin schon beim Hochwasser 2002 als damaliger Fraktionsvorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion sehr eng mit der Flut und deren Folgen an Elbe und Mulde und auch in Passau an Donau, Inn und Ilz in Berührung gekommen, und auch jetzt wieder habe ich mir in Schönebeck und Magdeburg an der Elbe, aber auch in meinem Wahlkreis in Zeitz an der Weißen Elster und in Weißenfels an der Saale ein sehr genaues Bild von den Hochwasserfolgen machen können. (...)
(...) Antwort von Roland Claus, MdB: Der demografische Wandel in Sachsen-Anhalt hat, so denke ich, zwei unterschiedliche Ursachen. Die eine ist die in ganz Deutschland zu beobachtende Veränderung in der Altersstruktur. (...)
(...) Wir von der LINKEN kritisieren diesen Umstand scharf. Und nun kommt es noch dicker: Im Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz (Drucksache 17/12375), das uns und Ihnen als Ersatz für das Jahressteuergesetz angeboten wird – sozusagen als Jahressteuergesetz light –, ist die von Ihnen völlig zu Recht geforderte Regelung der Umsatzsteuerfreiheit für freiberufliche Betreuer nicht enthalten. (...)
(...) Ihre Fragen zielen direkt in den Kern der Probleme unserer Gesellschaftsentwicklung. (...) Nehmen wir zunächst die demografische Entwicklung. (...)
