Robert Hochbaum
CDU
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Frage von Ovetvg Jnccyre an Robert Hochbaum bezüglich Bildung und Kultur

# Bildung und Kultur 20. Aug. 2009 - 20:22

Bildung und Kultur/ Soziales und Familie

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

die Wahl steht kurz vor der Tür und es erscheint mir sehr wichtig, daß man sich schon vorher mit den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien zu einigen sehr wichtigen Themen auseinandersetzt.

Da ich eine Initiative gegen Kinderarmut in Deutschland unterstütze, interresiert mich ganz besonders, was dahingehen aktiv von der Politik in Zukunft unternommen wird.

Kinderarmut in Deutschland - Wir sind ein sehr reiches Land und trotzdem muß man sich dafür schämen, daß es die Politik nicht schafft, für alle Kinder in unserem Land eine Stütze zu sein, behutsam aufwachsen zu können, sich entwickeln zu können, eine Berufsausbildung aufzunehmen/studieren zu können, wenn die schulischen Voraussetzungen vorhanden sind,etc. Es kann doch nicht sein, daß es Kinder gibt, die auf der Straße leben ohne ein zu Hause und eine Zukunft zu haben, Familien, die so wenig Geld haben, daß sie ihre Kinder hungrig zur Schule schicken, nichts weiter zum Anziehen haben, keine warme Mahlzeit am Tag, die Jugendlichen keine Ausbildungsstelle bekommen oder nach der Ausbildung keinen Arbeitsplatz, intelligente Schüler nicht studieren können, da kein Geld zur Ausbildung vorhanden ist und da gibt es vieles mehr, wo es dringender handlungsbedarf besteht.

Welche Ansatzpunkte zur Beseitigung dieser Missstände haben Sie und Ihre Partei dazu in Ihrem Wahlprogramm aufgenommen und versuchen diese auch ernsthaft nach den Wahlen umzusetzten ? Ich weiß, daß viele Menschen sehr genau darauf schauen, was die Politik hier unternehmen möchte und wie auch die Resultate nach den Wahlen dazu aussehen werden.
Ich würde mich über eine Rückmeldung Ihrerseits und umfassende Aussagen und Erläuterungen zu Ihrem Wahlprogramm freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Wappler, Falkenstein

Von: Ovetvg Jnccyre

Antwort von Robert Hochbaum (CDU) 16. Sep. 2009 - 17:56
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 5 Tage

Sehr geehrte Frau Wappler,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Kinderarmut. Ihrem Wunsch um Antwort möchte ich gern entsprechen.

Lassen Sie mich vorweg sagen, Ihr Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland ehrt Sie und lassen Sie mich versichern, dass mir Kinder sehr am Herzen liegen. All unsere Kraft sollten wir dafür einsetzen, dass Kinder unbeschwert lachen können und beschützt und gut behütet aufwachsen.

Die Union hat sich immer für die ökonomische Stärkung von Familien ausgesprochen und in unserer Regierungsverantwortung haben wir im Kampf gegen Kinderarmut auch schon Einiges erreichen können. Ich erinnere da unter anderem an das Familienleistungsgesetz, mit dem der Kinderfreibetrag um 200 Euro erhöht und das Kindergeld monatlich für jedes Kind aufgestockt wurde. Und ich erinnere auch daran, dass nun Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar sind, dass wir das Elterngeld eingeführt und die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet haben. Zudem gibt es für Kinder und Jugendliche, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, bis zur 10. Klasse für jeden Schuljahresstart 100 Euro und im Rahmen des Konjunkturpakets II wird nun für jedes Kind ein einmaliger Bonus von 100 Euro gezahlt.

Ich stimme Ihnen jedoch zu, wenn Sie sagen, dass dies bei weitem noch nicht genug ist. Lassen Sie mich deshalb unseren Blick etwas erweitern: Ich bin der Meinung, dass nur eine florierende Wirtschaft nachhaltig dafür sorgen kann, dass weniger Kinder in Deutschland von Armut betroffen sein werden. Das heißt, eine gesunde Wirtschaft schafft Arbeit und Arbeit ist nach wie vor die beste Versicherung gegen Armut. Ein guter Beleg dafür ist, dass vor der weltweiten Wirtschaftskrise die gute Konjunktur in Deutschland - mit 1,6 Millionen neuen Arbeitsplätzen, sich positiv auf die Situation armutsgefährdeter Familien auswirkte. Sozial ist also was Arbeit schafft. Und in diesem Sinn muss es zukünftig unser wichtigstes und vorrangiges Ziel sein, sicher zu stellen, dass Arbeit auch ordentlich entlohnt wird, damit Eltern und Alleinerziehende so über ausreichend finanzielle Mittel verfügen, um ihren Kindern ein Leben frei von Armut bieten zu können.

Unser weiteres Augenmerk ist eine vernünftige Familienpolitik. Notwendig ist aus unserer Sicht ein Instrumenten-Mix aus gezielten Geld- und Infrastrukturleistungen. Familien mit kleinen Einkommen benötigen staatliche Hilfen. Doch neben finanziellen Leistungen brauchen sie - und vor allem Alleinerziehende - ein besseres Angebot zur Kinderbetreuung, damit sie einer Arbeit nachgehen können. Hier haben wir mit der jüngsten Bund-Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Krippenplätze für 35% der unter Dreijährigen auch Einiges erreicht. Gleichwohl verdienen aber auch Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, genauso unsere Unterstützung. Aus diesem Grund wird es sinnvoll sein, die Wahlfreiheit der Eltern durch die Einführung des Betreuungsgeldes zu stärken.

Schlussendlich will ich nochmals zu betonen, dass wir im Kampf gegen Kinderarmut noch längst nicht am Ziel sind. Die Richtung aber habe ich Ihnen skizziert und die werden wir in der kommenden Legislaturperiode weiter verfolgen. Das haben wir fest in dem 10-Punkte-Plan unseres Regierungsprogramms verankert. Gern können Sie dieses unter http://www.regierungsprogramm.cdu.de nachlesen.

Ich hoffe, Ihnen ausreichend Antwort gegeben zu haben und verbleibe mit freundlichem Gruß

Robert Hochbaum