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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2012

(...) Es handelt sich also nicht um eine isolierte Betrachtung eines Forschungsergebnisses einer einzelnen Stelle, sondern um eine systematische Auswertung weltweit vorliegender Forschungsergebnisse verschiedenster wissenschaftlicher Institute. Eine politische oder durch wirtschaftliche Interessen bedingte Einflussnahme auf dieses Gremium ist wohl daher auszuschließen. (...)

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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2012

(...) meine Antwort bezog sich ja auf die Frage nach der Rolle der Industrie bei der Energiewende. Zu den Moeglichkeiten von Speichern und Potentialen in SH werden wir in wenigen Tagen eine umfassende Analyse vorstellen. Dann schreibe ich Ihnen nochmal. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2012

(...) die Beschneidung des Rederechts finde ich unmöglich und teile das mit der grünen Bundestagsfraktion. Ich kenne keine Bestrebungen, dass so etwas im Landtag SH eingeführt werden soll und will auch nicht glauben, dass so etwas passieren kann. (...)

Frage von Ralf S. • 13.04.2012
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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.04.2012

(...) ganz ehrlich, das sind mir zu viele Wenns. Die Durchsetzungsfaehigkeit von uns haengt ja auch vom Wahlergebnis ab. Es macht einen Unterschied fuer die Verhandlungen ob wir 12 oder 16 prozent haben. (...)

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