Pressefoto/BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN/Dominik Butzmann
Lieber Herr Bernadi, Verzeihung, ist durchgerutscht. Mach ich heute Abend. Sorry, die Tage sind gut stressig. RH
Sehr geehrter Herr Damerau,
Auf Ihre erneute Frage antworte ich:
Ich nehme Ihre Argumente zur Kenntnis .
Gruesse RH
(...) Im Rahmen der Expertenanhörung in den Fachausschüssen wurden jedoch unter Anderem verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber einer landesgesetzlichen Pflichtvorgabe zur Einrichtung kommunaler Seniorenbeiräte vorgebracht. Diese Einschätzungen sind aus Grüner Sicht zu respektieren. Vor diesem Hintergrund haben wir uns zum Gesetzentwurf enthalten. (...)
(...) der Wahlkampf hat (mir) gezeigt, dass die Erwartungen an Politik und Politiker, sich über Machtoptionen zu definieren, fest verankert sind. Insofern kann ich meine grundsätzliche Neigung zu einer Parlamentskultur wie in Skandinavien, inklusive Minderheitsregierungen, nur noch als theoretische äußern. (...)
(...) Es handelt sich also nicht um eine isolierte Betrachtung eines Forschungsergebnisses einer einzelnen Stelle, sondern um eine systematische Auswertung weltweit vorliegender Forschungsergebnisse verschiedenster wissenschaftlicher Institute. Eine politische oder durch wirtschaftliche Interessen bedingte Einflussnahme auf dieses Gremium ist wohl daher auszuschließen. (...)
(...) meine Antwort bezog sich ja auf die Frage nach der Rolle der Industrie bei der Energiewende. Zu den Moeglichkeiten von Speichern und Potentialen in SH werden wir in wenigen Tagen eine umfassende Analyse vorstellen. Dann schreibe ich Ihnen nochmal. (...)
